EU-Regionalbeihilfen haben positiven Einfluss auf Investitionen

Regionale Beihilfen sind ein zentrales Instrument zur Stärkung der wirtschaftlichen Aktivität benachteiligter Regionen und des regionalen Zusammenhalts im Binnenmarkt. Die Europäische Kommission legt Regeln fest, damit solche Subventionen den Wettbewerb und den Handel innerhalb der EU nicht verzerren. Dieser Bericht analysiert die Auswirkung des Europäischen Rahmenwerks für regionale Beihilfe. Es wird geprüft, wie die im Modernisierungsprozess von 2014 eingeführten Einschränkungen der Beihilfen für Großunternehmen in weniger benachteiligten Fördergebieten sowie die Senkung der Beihilfehöchstgrenzen in vielen Regionen Investitionen von privaten Unternehmen beeinflusst haben. Es zeigt sich, dass die Investitionen von Unternehmen durch die Restriktionen zurückgegangen sind. Dies ist fast ausschließlich bei Großunternehmen zu beobachten. Daher wird empfohlen, die eingeführten Beschränkungen für Großunternehmen neu zu justieren. Genau diese Empfehlungen sind in den im August 2020 von der EU-Kommission vorgelegten Entwurf der überarbeiteten Leitlinien für Regionalbeihilfen aufgenommen worden.