Kieler Subventionsbericht: die Finanzhilfen des Bundes in Zeiten der Coronakrise

Der vorliegende Kieler Subventionsbericht konzentriert sich auf die Analyse der Finanzhilfen des Bundes 2021 sowie auf die Frage, inwieweit den Ausgaben in den Jahren 2020 und 2021 im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Subventionscharakter zukommt. Die Autoren zeigen, dass seit dem Jahr 2014 die Finanzhilfen des Bundes auf Expansionskurs sind. Einschließlich der Finanzhilfen aus dem Zukunftspaket sollen sie im Jahr 2021 auf den historischen Höchststand von 87,2 Mrd. Euro steigen. Das bedeutet Zusatzausgaben in Höhe von 30 Mrd. Euro bzw. ein Anstieg um 52,4 Prozent gegenüber dem Ist-Wert von 57,2 Mrd. Euro des Jahres 2019. Dabei sind die Finanzhilfen des Bundes stark konzentriert: Auf die fünf gewichtigsten Posten entfallen im Jahr 2021: 51 Prozent des Finanzhilfevolumens, auf die zehn gewichtigsten Posten 62,8 Prozent. Die Autoren beobachten einen besonders starken Anstieg der branchenübergreifenden Hilfen um 36,5 Prozent, was auf die Aufstockung der Umweltsubventionen im Rahmen des Zukunftspakets der Bundesregierung zurückzuführen ist. Die Ausgaben des Zukunftspakets, das im Zuge der Corona-Krise zur Stimulierung der deutschen Wirtschaft aufgelegt wurde, haben anders als die Ausgaben des Bundes mit unmittelbarem Pandemiebezug meist Subventionscharakter. Die Finanzhilfen aus diesem Paket betragen insgesamt 2,2 Mrd. Euro im Jahr 2020 und 18,9 Mrd. Euro im Jahr 2021.