Erfolgsfaktoren und Hemmnisse für eine umweltorientierte Verkehrspolitik : Abschlussbericht

Das Forschungsvorhaben untersucht aus politikwissenschaftlicher Perspektive, welche Erfolgsfaktoren eine umweltorientierte Verkehrspolitik auf Bundesebene befördern und welche Hemmnisse ihr entgegenstehen. Dieser Fragestellung nähert sich das Forschungsvorhaben aus drei Perspektiven: Zunächst zeigt eine Analyse der Politikfelder Energie, Landwirtschaft und Raumordnung, wie Umweltbelange darin Berücksichtigung finden und welche Ansätze auf das Verkehrsressort übertragbar sind. Die daran anschließende Betrachtung der strukturellen Rahmenbedingungen, parteipolitischen Positionen, Narrative und Netzwerke sowie individuellen Faktoren ermöglicht eine Verknüpfung mit den Ergebnissen aus drei Fallbeispielen umweltorientierter Verkehrspolitik. Diese identifiziert anhand von Literaturauswertungen und Experteninterviews die fördernden Rahmenbedingungen für Einzelprojekte einer umweltorientierten Verkehrspolitik. Zusammenfassend werden Hindernisse, Handlungschancen und -empfehlungen identifiziert. Diese betreffen institutionelle, parteipolitische, governancebezogene und umweltinhärente sowie gesellschaftliche Faktoren. Handlungschancen zeigen sich unter anderem in der konsequenten Nutzung von Gelegenheitsfenstern, der Einhegung von wirtschaftlichen und verkehrspolitischen Verflechtungen, der institutionellen Stärkung von Umweltaspekten in horizontaler und vertikaler Hinsicht, der Überwindung der bestehenden Polarisierung durch verbindende Narrative und parteiübergreifende Programme bei konsensualen Themen wie der Förderung von gemeinschaftlichen Mobilitätsangeboten. Die Herausforderungen einer umweltorientierten Verkehrspolitik bestehen unter anderem in einer stärker die verschiedenen Handlungsfelder integrierenden Sichtweise sowie der Überwindung von strukturwandelbedingten Widerständen, die mit einer unter anderem an den Klimaschutzzielen orientierten Verkehrspolitik zwangsläufig einhergehen.