Leitfaden zur Anhörung der Europäischen Zentralbank durch die nationalen Behörden zu Entwürfen für Rechtsvorschriften

Der Leitfaden zur Anhörung der Europäischen Zentralbank durch die nationalen Behörden zu Entwürfen für Rechtsvorschriften hat sich jahrelang als nützliches Instrument für nationale Behörden und die breite Öffentlichkeit erwiesen. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union verpflichtet die Mitgliedstaaten, den Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) zu Entwürfen für Rechtsvorschriften im Zuständigkeitsbereich der EZB einzuholen. Der Leitfaden enthält detaillierte Informationen über das Verfahren, nach dem die nationalen Behörden die EZB zu Entwürfen für Rechtsvorschriften anhören, die Fragen im Zuständigkeitsbereich der EZB betreffen. Die Aktualisierung des 2005 erstmals veröffentlichten und 2015 aktualisierten Leitfadens wurde notwendig, um den jüngsten Erfahrungen der EZB mit solchen Anhörungen Rechnung zu tragen, wobei auch die in den zehn Jahren seit der Einrichtung des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism - SSM) im Jahr 2014 gesammelten Erfahrungen berücksichtigt wurden. Ebenso wie in allen anderen Veröffentlichungen der EZB kommt in diesem Leitfaden die Verpflichtung der EZB zur Offenheit und Transparenz deutlich zum Ausdruck; er trägt dazu bei, die Ziele und Aktivitäten der EZB noch bekannter zu machen.