Abfallwirtschaft zwischen Entsorgungsnotstand und Überkapazitäten
Die gegenwärtige Lage der Abfallwirtschaft in Deutschland ist durch die erforderliche Umsetzung strenger Umweltstandards (Vorbehandlung von Abfall, Deponieabdichtung) und den Rückgang von Abfällen zur Beseitigung, als Folge davon eine Unterauslastung der kommunalen Entsorgungsanlagen, gekennzeichnet. Als Folge des Vollzugsdefizits der Vorgaben der Technischen Anleitung Siedlungsabfall (TASi) ist ab 2005 ein Kapazitätsengpass bei Müllverbrennungsanlagen zu erwarten. Zur Erklärung dieses Wandels in der Abfallentsorgung vom gegenwärtigen ?Kampf um Abfall? zwischen privaten und öffentlichen Trägern zu einem erwarteten ?Beseitigungsnotstand? wird zunächst der rechtliche Rahmen der Abfallwirtschaft dargestellt und erläutert. Die aktuelle Rechtsprechung hat zu einer verwertungsorientierten Interpretation des Abfallbegriffes geführt. Ein zentraler Teilbereich in der Abfallwirtschaft ist die Bepreisung der einzelnen Leistungen der Abfallentsorgung und deren ökologische Ausgestaltung. Im Vordergrund steht die Gebührenkalkulation der Kommunen. Als Alternative zur gespaltenen Regulierung werden abschließend Probleme der weiteren Liberalisierung der Abfallwirtschaft kontrovers behandelt.Die gegenwärtige Lage der Abfallwirtschaft in Deutschland ist durch die erforderliche Umsetzung strenger Umweltstandards (Vorbehandlung von Abfall, Deponieabdichtung) und den Rückgang von Abfällen zur Beseitigung, als Folge davon eine Unterauslastung der kommunalen Entsorgungsanlagen, gekennzeichnet. Als Folge des Vollzugsdefizits der Vorgaben der Technischen Anleitung Siedlungsabfall (TASi) ist ab 2005 ein Kapazitätsengpass bei Müllverbrennungsanlagen zu erwarten. Zur Erklärung dieses Wandels in der Abfallentsorgung vom gegenwärtigen ?Kampf um Abfall? zwischen privaten und öffentlichen Trägern zu einem erwarteten ?Beseitigungsnotstand? wird zunächst der rechtliche Rahmen der Abfallwirtschaft dargestellt und erläutert. Die aktuelle Rechtsprechung hat zu einer verwertungsorientierten Interpretation des Abfallbegriffes geführt. Ein zentraler Teilbereich in der Abfallwirtschaft ist die Bepreisung der einzelnen Leistungen der Abfallentsorgung und deren ökologische Ausgestaltung. Im Vordergrund steht die Gebührenkalkulation der Kommunen. Als Alternative zur gespaltenen Regulierung werden abschließend Probleme der weiteren Liberalisierung der Abfallwirtschaft kontrovers behandelt.
