Ausschreibung von Post-Universaldiensten. Ausschreibungsgegenstände,Ausschreibungsverfahren und begleitender Regulierungsbedarf

Seit 2008 ist die Deutsche Post AG (DPAG) nicht mehr zur Erbringung des Post-Universaldienstes verpflichtet. Somit obliegt es allen am Markt tätigen Unternehmen, einen flächendeckenden Universaldienst sicherzustellen. Stellt die Bundesnetzagentur (BNetzA) eine Unterversorgung fest, kann sie marktbeherrschende Unternehmen zur Leistungserbringungverpflichten. Entsteht diesen Unternehmen durch die Verpflichtung einwirtschaftlicher Nachteil, und könnten sie hierfür eine Ausgleichszahlung verlangen, so hat die BNetzA die betreffende Leistung auszuschreiben. Auch wenn Universaldienst-Ausschreibungen mittelfristig aus unserer Sicht kaum wahrscheinlich sind, sollte die BNetzA für diesen Fall vorbereitet sein. Vor diesem Hintergrund diskutiert die Studie zum einen, in welchen Bereichen eine Unterversorgung überhaupt denkbar ist. Zum anderen erörtert die Studie praktische Detailregelungen für Ausschreibungsverfahren.