Bedeutung des Patentschutzesfür die Basler Industrie – gestern und heute

Als eines der letzten Länder Europas gab sich die Schweiz 1888 ein Patentgesetz. Diesesschloss Erfindungen aus, die nicht durch ein Modell dargestellt werden konnten. Damit bliebchemischen Produkten und Prozessen der Patentschutz verwehrt. Heute gehört die Schweiz zuden Ländern mit dem am weitesten ausgebauten Patentschutz. Quantitativ betrachtet ist dieSchweiz weltweit führend in der Anzahl patentierter Erfindungen pro Kopf (vgl. Arvanitis etal. 2004). Innerhalb der Schweiz liegt Basel an der Spitze; 628 der 4579 zwischen 1999 und2001 erteilten Schweizer Patente gingen an einen Basler Inhaber, vorwiegend die chemischpharmazeutischeIndustrie (vgl. Wiss 2002). Im Gefolge der Neustrukturierung der Unternehmenslandschaftin den 1990er Jahren entstanden mehrere kleine, hoch spezialisierte Firmen,beispielsweise im Biotechnologiesektor. Diese drängen denn auch auf einen umfassendenPatentschutz für biotechnologische Erfindungen.Ironie der Geschichte ist, dass die Basler Industrie ihre Entstehung auch dem lange Zeitfehlenden Patentschutz verdankt und sich zu Beginn Basler Unternehmer gegen den Erfindungsschutzfür chemische Produkte gewehrt hatten. Im folgenden wird zuerst die patentloseZeit nachgezeichnet, worauf vier Thesen zum Patentschutz in der Frühphase einer Industriebrancheaufgestellt werden. Darauf basieren Überlegungen zur Ausgestaltung des Patentrechtsim Bereich der Software und Biotechnologie.