Berechnungen der finanziellen Wirkungen und Verteilungswirkungen für eine integrierte Krankenversicherung mit einem zusätzlichen Solidarbeitrag

Die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) war im vergangenen Jahr 2010 ein zentrales Thema der politischen Debatte. Den Vorstellungen der Bundesregierung, die letztlich im November durch das GKV-Finanzierungsgesetz umgesetzt wurden, wurden in der Auseinandersetzung Modelle zur Weiterentwicklung der bestehenden Beitragsfinanzierung entgegengestellt. Das Diskussionspapier behandelt die finanziellen Auswirkungen einer solchen Weiterentwicklung. Ausgangspunkt ist das Modell einer integrierten Krankenversicherung, die gekennzeichnet ist durch eine Integration von GKV und PKV, der Verbeitragung aller Einkommensarten, eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze und schließlich eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung. Dieses Modell wird ergänzt durch verschiedene Varianten eines Solidarbeitrags, d.h. eines Beitrags, der auf Einkommensbestandteile oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze anzuwenden ist und der niedriger als der allgemeine Beitragssatz ist. Durch diesen Solidarbeitrag kann das Problem der regressiven Wirkung der Beitragsfinanzierung - der relativ geringeren Belastung höherer Einkommen aufgrund der Beitragsbemessensgrenze - gemildert werden. In dem Papier werden auf Grundlage von Daten des Sozioökonomischen Panels (SOEP) die fiskalischen Effekte und ausgesuchte Verteilungswirkungen unter Berücksichtigung sowohl des Grundmodells der integrierten Krankenversicherung als auch verschiedener Ausprägungen eines zusätzlichen Solidarbeitrags berechnet.