Crossmediale Fusionen und Meinungsvielfalt

Nicht erst seit der geplanten Fusion zwischen den beiden Medienkonzernen, der ProSiebenSat.1 Media AG und der Axel Springer AG im Jahr 2005, wird in Deutschland aber auch in anderen Ländern, wie der USA, Großbri-tannien und Australien eine rege Diskussion darüber geführt, wie crossme-diale Fusionen ökonomisch und juristisch zu bewerten und welche Auswir-kungen von ihnen zu erwarten sind. Im Gegensatz zu anderen Branchen stellt der Mediensektor und insbesondere der private Rundfunk dabei eine Besonderheit dar. Neben den von der üblichen Fusionskontrolle abweichen-den Vorschriften für Presseerzeugnisse, unterliegen Zusammenschlüsse, an denen private Rundfunkunternehmen beteiligt sind, einer Kontrolle durch die Landesmedienanstalten und der Kommission zur Ermittlung der Kon-zentration im Medienbereich (KEK). Während das Bundeskartellamt über die rein ökonomischen Auswirkungen einer Medienfusion zu urteilen hat und prüft, ob durch den Zusammenschluss Marktmacht entsteht, obliegt es der KEK, eine Bewertung darüber abzugeben, ob die Fusion die Meinungs-vielfalt gefährdet, bzw. zu prüfen, ob vorherrschende Marktmacht entsteht.