Das Vetorecht eines Vorstandsmitglieds in der Aktiengesellschaft

Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- 1 Allgemeines -- A. Gesetzliche Ausgangslage -- B. Bedeutung des „Vetos" -- C. Rechtliche Wirkung und Definition des Vetorechts -- I. Darstellung im Schrifttum und in der Rechtsprechung -- II. Stellungnahme -- 1. Positiver und negativer Beschluss -- 2. Rechtliche Wirkung des Vetos -- 3. Definition -- D. Abgrenzung zu ähnlichen Rechten -- I. Interventionsrecht -- II. Widerspruchsrecht -- E. Mögliche Spielarten des Vetorechts -- I. Mindestanzahl an Vorstandsmitgliedern -- II. Beschränkung auf einzelne Ressorts -- III. Betriebswirtschaftliche Kennzahlen als Anknüpfungspunkt -- IV. Art der Geschäftsführungsmaßnahme -- 2 Zulässigkeit des Vetorechts in einer mitbestimmungs freien Gesellschaft -- A. Vetorecht eines Vorstandsmitglieds -- I. Das Urteil des OLG Karlsruhe -- 1. Ausführungen des Gerichts -- 2. Bestehen eines Vetorechts -- 3. Bedeutung des Urteils für die Frage nach der Zulässigkeit des Vetorechts -- II. Die Argumente der herrschenden Meinung -- 1. Vergleichbarkeit des Vetorechts mit dem Grundsatz der Gesamtgeschäftsführung -- 2. Differenzierung zwischen positiven und negativen Beschlüssen -- 3. Vergleichbar starke Position durch eine Einzelgeschäftsführungs- und Einzelvertretungsbefugnis -- 4. Rechtsgedanke des 115 Abs. 1 HGB -- 5. Restriktive Auslegung von Ausnahmevorschriften -- 6. Gesetzeshistorie -- 7. Keine Verletzung des Grundsatzes der Gleichberechtigung -- III. Die Argumentation der Minderansicht -- 1. Vetorecht habe eine andere Rechtsqualität -- 2. Verstoß gegen 77 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 AktG -- 3. Mögliche Gestaltung der Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis nicht maßgeblich -- 4. 115 Abs. 1 HGB lasse keinen Rückschluss zu -- 5. Vergleich mit dem Aufsichtsrat -- 6. 77 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 AktG sei keine Ausnahmevorschrift -- 7. Gesetzeshistorie