Die kommunalen Finanzausgleichssystemein der Bundesrepublik Deutschland - Die Ermittlung der Finanzkraft

Die derzeitige Diskussion um die Reform der Gemeindefinanzen zeigt, dass die Erfüllungder kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben mangels ausreichender finanziellerAusstattung immer stärker eingeschränkt ist. Neben den originären kommunalen Einnahmen(Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer, Grundsteuer, Gewerbesteuersowie örtliche Aufwand- und Verbrauchsteuern) erhalten die Kommunen vonden Ländern Finanzzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs(KFA). Letztere hatten in der ursprünglichen Konzeption nur einen subsidiären Charakter,der die originäre Finanzausstattung der Kommunen durch vertikale Zuweisungeninsgesamt soweit ergänzt, dass diese zur Wahrnehmung ihrer Selbstverwaltungsaufgabenin der Lage sind, und der darüber hinaus durch eine horizontale Differenzierungallokative Ineffizienzen der Aufgabenverteilung zu beseitigen sucht sowie redistributiveund raumordnungspolitische Zielstellungen verfolgt...