Die Wirkungen des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes IIzwischen kreisfreiem und kreisangehörigem Raumim sächsischen kommunalen Finanzausgleich

Die angespannte finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in Deutschland insgesamtsowie in Sachsen im Besonderen veranlasst immer wieder zu der Frage, ob dieim kommunalen Finanzausgleich ausgereichten zusätzlichen allgemeinen Deckungsmittelim Ganzen angemessen sind und im Einzelnen bedarfsgerecht verteiltwerden. Nach dem Kompromiss zum Sächsischen Finanzausgleichsgesetz2005/2006 verfassten die Landtagsfraktionen von CDU und SPD einen Entschließungsantrag1,der die Staatsregierung ersucht, wesentliche Grundlagen des kommunalenFinanzausgleichssystems einer genauen Prüfung zu unterziehen, um eventuellenFehlentwicklungen vorzubeugen und den anstehenden Herausforderungen derZukunft gerecht zu werden....

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Year of publication:	2006-06-01
Authors:	Lenk, Thomas ; Rottmann, Oliver
Institutions:	Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management <Leipzig>
Subject:	Finanzkraft \| Finanzausgleich \| Zuschuss \| benefits

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1 Einführung
2 Zuschussbedarfe und Zuschussbedarfsrelationen zwischen kreisfreiem undkreisangehörigem Raum
2.1 Definition der Zuschussbedarfe
2.2 Entwicklung der Zuschussbedarfe im Freistaat Sachsen
2.3 Sachgerechtigkeit des Zuschussbedarfes als Verteilungsmaßstab
3 Die finanziellen Auswirkungen von Suburbanisierung und Wanderung
3.1 Vorbemerkung
3.2 Wanderung innerhalb Sachsens
3.3 Wanderung ins übrige Bundesgebiet
3.4 Folgen der Wanderung für den GMG II
4 Die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Zuschussbedarfsrelationenzwischen kreisfreiem und kreisangehörigem Raum
4.1 Demografische Veränderungen mit Blick auf öffentliche Haushalte
4.2 Bevölkerungsrückgang: Gegenwärtiger Stand und Prognose
4.3 Alterung der Bevölkerung: Gegenwärtiger Stand und Prognose
4.4 Schlussfolgerungen bezüglich des GMG II

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