Die Zukunft des Infrastrukturwettbewerbs

Im Zusammenhang mit der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wird derzeit wieder die Bedeutung des Infrastrukturwettbewerbs für die weitere Entwicklung der Wettbewerbsdynamik von vielen Seiten hervorgehoben. Von infrastrukturbasiertem Wettbewerb werden die nachhaltigsten Effekte erwartet. Im Referentenentwurf des Gesetzes hat die Förderung von Investitionen und Innovationen einen prominenten Stellenwert eingenommen. An manchen Stellen scheint dabei sogar die (gebotene) gesetzgeberische Neutralität gegenüber unterschiedlichen Geschäftsmodellen, hier konkret des Dienstewettbewerbs, zu fehlen. Dies soll aber hier nicht das Thema sein, sondern vielmehr die Frage, wo stehen wir heute im Infrastrukturwettbewerb und wie kann und wird er sich weiterentwickeln. Diese Frage, die darauf möglichen Anworten und der ggfs. sich ergebende Handlungsbedarf entscheiden darüber, ob Wettbewerb langfristig Bestand hat oder immer nur ein regulierungsbedingter Wettbewerb bleiben wird. Aus ökonomischer Sicht ist jedenfalls klar, dass nur infrastrukturbasierter Wettbewerb nachhaltig gesicherten Wettbewerb schaffen kann. Auch Dienstewettbewerb wird nur selbsttragend, wenn er durch Infrastrukturwettbewerb unterstützt wird.