Erstellung eines Gerüsts für einen Public Sector Comparator bei 4 Pilotprojekten im Schulbereich - Forschungsendbericht: Stand: 23.07.2003

Aufgrund der PPP-Initiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung wurden im Jahr2002 vom Finanzministerium die Kommunen Erftkreis, Monheim, Witten und Meschede alsPilotkommunen für PPP-Realisierungen mit Betreiberkomponente ausgewählt. Diese PPPKonzeptebeinhalten den Bau bzw. die Sanierung einzelner Schulen oder Poollösungen mitmehreren Schulen und den dazugehörigen Turnhallen. Bei den zu sanierendenSchulgebäuden handelt es sich zum überwiegenden Teil um Grundschulen. Die zweiteGruppe bilden die weiterführenden Schulen. Nach dem Baujahr kann manGründerzeitschulen und die Bauten der 50er bis 70er Jahre unterscheiden. Der Großteil derSchulen in den Pilotkommunen wurde in den 60er und 70er Jahren errichtet. Die vierausgewählten Pilotprojekte haben die Gemeinsamkeit, dass für die PPP-Realisierung einBetreibermodell zugrunde gelegt wird, das heißt, dass bei der Vergabe die Planung, der Bauund Betrieb sowie die Wartung und Instandhaltung auf einen privaten Betreiber übertragenwerden sollen. Für die Erbringung dieser Leistungen zahlt die Kommune eineleistungsabhängige Nutzungsgebühr an den privaten Betreiber. Der Betrieb umfasst z. B.Bürodienstleistungen, Hausmeister- und Reinigungsleistungen. Je nach Ausgestaltung derVerträge und Projekte sollen bestimmte Leistungen wie beispielsweise Hausmeister- undReinigungsaufgaben zunächst optional ausgeschrieben werden. Die Lehr- undunterrichtsbezogenen Aufgaben sind von der Übertragung auf den privaten Anbieterausgeschlossen. Eine Drittnutzung der Gebäudeteile durch den privaten Anbieter istdenkbar, die Entscheidung ist jedoch projektbezogen in Abhängigkeit vom Auslastungsgradzu treffen. Je nach Ausgestaltung der Verträge sind in den Projekten unterschiedlicheVertragslaufzeiten von 20 bis zu 25 Jahren angedacht.Die Kommunen wurden vom Finanzministerium ausgewählt, weil die Projektkonstellationeneinen großen Anwendungsspielraum für PPP ermöglichen und das finanzielleMindestvolumen von 10 bis 15 Mio. EUR erfüllen. Diese Projekte versprechen somit diebesten Chancen, Effizie