Frühjahrsgrundlinien 2010

Das DIW Berlin rechnet für 2010 und 2011 mit einem Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,7 und 1,8 Prozent. Damit setzt die deutsche Wirtschaft ihren moderaten Erholungskurs der vergangenen Quartale fort. Zwar hat die Produktion im Winter überraschenderweise nur stagniert, dies ist aber auf Sondereffekte etwa im Zusammenhang mit den Konjunkturprogrammen zurückzuführen. Angesichts des moderaten Wachstumstempos wird die Wirtschaftskraft am Ende des Prognosezeitraums 2011 nur noch leicht unter dem Vorkrisenniveau liegen. Getrieben wird die leichte Erholung der Konjunktur 2010 größtenteils von der Auslandsnachfrage; rund zwei Drittel der Zunahme der Produktion dürften aus der Verbesserung des Außenbeitrags kommen. 2011 ist dagegen die Binnennachfrage der stärkste Wachstumstreiber. Während der private Konsum 2010 aufgrund der vorhandenen Arbeitsplatzunsicherheit und niedriger Lohnabschlüsse noch schwach bleibt, ist 2011 mit einem Zuwachs von einem Prozent zu rechnen. Der massive Rückgang der Wirtschaftsleistung 2009 hat sich weit weniger als befürchtet auf die Entwicklung der Beschäftigung ausgewirkt. Der wichtigste Grund dafür war, dass die Krise weitgehend auf den Exportsektor begrenzt blieb. Derzeit spricht viel dafür, dass die Talsohle auf dem Arbeitsmarkt bereits durchschritten ist und sich sogar ein leichter Rückgang der Arbeitslosigkeit einstellen wird. Mit einem kräftigen Aufschwung bei der Beschäftigung ist allerdings nicht zu rechnen. Zwar liegt das Wachstum im Prognosezeitraum über der Schwelle, ab der Beschäftigung aufgebaut wird, der vorherige Absturz der Produktion steht aber einem deutlichen Zuwachs der Beschäftigung entgegen. Die Lage der öffentlichen Haushalte bleibt hochgradig angespannt. Tatsächlich ist 2010 und 2011 eher mit geringeren Steuereinnahmen zu rechnen, als dies noch zur Jahreswende prognostiziert worden war. Dadurch wird die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen nochmals erschwert, sodass kein Spielraum für Steuersenkungen besteht. Im Gegenteil: In Anbetracht der gesetzlich verankerten Schuldenbremse ist eine nachhaltige Verbesserung auch bei den Staatseinnahmen erforderlich, Ausgabenkürzungen dürften nicht ausreichen, um den anstehenden Konsolidierungsbedarf zu decken.