Grundstruktur eines universellen Alterssicherungssystemsmit Mindestrente

Der hier veröffentlichte Beitrag von Dr. MarkusGrapka und Dr. Volker Meinhardt ist auf die Überlegungzugespitzt, durch eine Neugestaltung derRentenfi nanzierung Altersarmut zu vermeidenund damit auch größere Verteilungsgerechtigkeitherzustellen.Hintergrund dieser Überlegungen ist die Einsicht,dass das Rentenniveau in 20 Jahren deutlichniedriger ausfallen wird als für die meistenheutigen Rentenbezieher: Für eine steigende Anzahlan Personen wird aus den unterschiedlichstenGründen (z.B. unstetige Erwerbsverläufe, geringeEinkommen führen selbst bei langandauernderErwerbstätigkeit zu niedrigen Anwartschaften)eine Rente erreicht, die im Bereich desExistenzminimums liegt.Eine wesentliche Ursache für das sinkendeRentenniveau wird darin gesehen, dass sich dieRentenpolitik heute im Unterschied zur Vergangenheitnicht mehr vorrangig an der Aufrechterhaltungeines hohen Leistungsniveaus (Lebensstandardsicherung)orientiert, sondern in ersterLinie an der Beitragsstabilität.Um Altersarmut zu vermeiden und größereVerteilungsgerechtigkeit herzustellen, schlagendie Autoren deshalb Folgendes vor:Alle Bürger ab dem 18. Lebensjahr zahlen inAbhängigkeit von ihrem individuellen Erwerbseinkommenin die Rentenversicherung ein. Dieparitätische Finanzierung bleibt bei Erwerbstätigkeitbestehen. Dieser Vorschlag folgt den Überlegungen,die bisherige Rentenversicherung ineine Bürgerversicherung zu überführen.Da die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenzevorgesehen ist, können sich Personen mithohem Einkommen nicht mehr wie bisher derSolidarität entziehen. Zwar bleibt aus verfassungsrechtlichenÜberlegungen das Äquivalenzprinzipnach wie vor bestehen, allerdings haben dieRentenleistungen bei steigender Rentenhöheeinen regressiven Verlauf. Dies ist ein Kernelementder verteilungspolitischen Überlegungen derAutoren.Armutsvermeidung wird erzielt, indem Personenohne oder mit einem geringen Einkommeneine Mindestrente ohne Bedürftigkeitsprüfungerhalten, die deutlich über der bisherigenGrundrente mit Bedürftigkeitsprüfung liegt.Wenn diese Mindestrente nich