Informationsrechte der Aktionäre: Bilanz- und gesellschaftsrechtliche Überlegungen vor dem Hintergrund der deutschen und US-Amerikanischen Unternehmensverfassung (Corporate Governance)

Der vorliegende Beitrag widmet sich den Informationsrechten der Aktionäreim Schnittpunkt von bilanzrechtlichen und gesellschaftsrechtlichen Publizitäts-vorschriften und der Unternehmensverfassung. Wirtschaftswissenschaftler und Rechts- wissenschaftler haben in der Vergangenheit in gleicher Weise Zuständigkeit für diese Thematik beansprucht. Die anhängigen Fragen wurden aus den verschiedensten Perspektiven dargestellt und gewürdigt, und die Thematik erscheint letztlich aufgrund ihrer heftigen Umstrittenheit in Judikatur und Schrifttum besonders interessant. Auch in der jüngst auflebenden Diskussion um eine adäquatecorporate governance der deutschen Aktiengesellschaft rücken die Informations- rechte der Gesellschafter erneut in den Blickpunkt. Die bilanzrechtlichen Regelungswerke sind für die Aktionäre die primären Informationsinstrumente. Diesewerden durch die organschaftlichen Auskunftsrechte der Hauptversammlungfunktionsbezogen ergänzt. Zu den theoretischen Auseinandersetzungen im Schrifttum kamen zahlreiche Kommentierungen der einschlägigen Entscheidungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Hier sind insbesondere die etwas älteren Entscheidungen des BUNDESGERICHTSHOFES zur Bilanzanalyse vom 08. Februar 1994 und des BUNDESVERFASSUNGSGERICHTES vom 03. Mai 1994 zu nennen sowie die jüngst ergangene Entscheidung des BVERFG vom 20. September 1999. Auch die beiden Allianz-Entscheidungen sowie die Siemens-Entscheidung des KAMMERGERICHTESBerlin waren von Interesse. Schon die älteren Urteile haben einiges Mißverständnisausgelöst und sind in kürzester Zeit sehr umfangreich – teils mit sehr emotionalemEngagement – kommentiert worden. Der damals geäußerte Unmut ist keinesfalls verstummt und die meisten Mißverständnisse bestehen nach wie vor. So hat der jüngere Beschluß des BVERGvom 20. September 1999 erneut polarisierende Kommentierungen provoziert. SIEGEL U.A. werfen dem BUNDESVERFASSUNGSGERICHT vor, „dass [hier] der ökonomischeSachverhalt in eklatant unzutreffender Weise gewürdigt wurde“ und mögen auch vor der Fests