Koordination von Innovations-, Energie- und Umweltpolitik : Studie im Auftrag der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI)

Die von der Bundesregierung - jüngst im Rahmen des Energiekonzepts und der sog. Energiewende verkündeten - Zielvorgaben verdeutlichen, dass fundamentale Strukturveränderungen im Energiesystem, eine weitgehende Abkehr von kohlenstoffintensiven fossilen Energieträgern und ein mittelfristiger Verzicht auf Kernenergie angestrebt werden. Diese Studie untersucht die Koordination von Innovations-, Energie- und Umweltpolitik. Ohne eine derartige Koordination droht ein Verlust an Effektivität - die Ziele werden nicht erreicht -, ein Verlust an Effizienz - v.a. in Form unnötiger Kosten - und gegebenenfalls weitere unerwünschte Nebenwirkung (z.B. ungünstige Verteilungswirkungen). Interaktionen können sich v.a. dann ergeben, wenn mehrere Instrumente mehrere, aber nicht unabhängige Politikziele verfolgen, oder mehrere Instrumente für erforderlich gehalten werden, um verschiedene Formen von Markt- oder Koordinationsversagen zu begegnen. Die zunehmend wahrscheinliche Interaktion zwischen Politiken kann unterschiedliche Wirkungen haben: Instrumente können sich ergänzen und gegenseitig verstärken, sich aber auch neutralisieren oder gar konterkarieren und so wiederum Politikziele und ihre Glaubwürdigkeit unterminieren. Mit zunehmender Zahl von Instrumenten und Überlappungen steigt die Wahrscheinlichkeit von regelrechten „Politikstaus“ und unerwarteten Nebenwirkungen. Bisher haben derartige Politikinteraktionen noch vergleichsweise wenig Beachtung gefunden. Vor allem in der Ökonomie vorherrschend sind Analysen zu einzelnen Instrumenten oder einfache Instrumentenvergleiche. Aufgabe dieses Projektes ist es daher, auf der Basis einer Bestandsaufnahme zur Entwicklung der Politikfelder verschiedene Formen von Interaktionen zwischen Innovations-, Energie- und Umweltpolitik vor dem Hintergrund der Transformation des Energiesystems zu erfassen, ihre Wirkungen zu beschreiben, zu analysieren und zu bewerten und Implikationen für eine effektive und effiziente Koordination der Politiken zu ziehen