Netzneutralität

Das Vorhaben einiger Breitbandnetzbetreiber, Content Provider für die Durchleitung der Inhalte zu bepreisen, hat in den USA eine erbitterte Debatte darüber hervorgerufen, ob und inwiefern Netzneutralität im Internet einer gesonderten Regulierung bedarf. Es wurde dabei vor allem vor einer Reihe möglicher wettbewerbsbeschränkender Verhaltensweisen, wie dem Ausschluss von bestimmten Inhalten, der Diskriminierung von Wettbewerbern oder reduzierten Investitionsanreizen, gewarnt, die insbesondere von vertikal integrierten Service Providern ausgehen könnten. Das vorliegende Papier schließt sich dieser Diskussion an und analysiert aus einer europäischen Sicht die Frage, welche Auswirkungen bei einem Verzicht auf eine Regulierung der Netzneutralität zu erwarten wären und welche Instrumente zur Verhinderung wettbewerbsbeschränkender Verhaltensweisen der euro-päischen Wettbewerbspolitik zur Verfügung stehen. Als wichtigstes Ergebnis zeigt sich, dass zwar durchaus Anreize für Wettbewerbsbeschränkungen vorhanden sein können, die bestehenden Instrumente, wie die ex post Missbrauchsaufsicht oder aber die ex ante Regulierung von wesentlichen Einrichtungen jedoch ausreichend sind, diesen Problemen zu begegnen.