Patente auf computerimplementierte Erfindungen

Diese Broschüre richtet sich vor allem an kleine undmittlere Unternehmen und Selbständige, die Forschungund Entwicklung betreiben und dabei aufSoftware (Computerprogramme) zurückgreifen. Fürsie stellt sich alsbald die Frage nach Schutzrechten.Heute gehören Software und der PC zum Arbeitsalltagwie früher die Schreibmaschine. Die Software istdabei die Sprache, die uns hilft, mit dem Computerüberhaupt in Verbindung treten zu können. Spracheund Patente, geht das überhaupt zusammen? Ein klaresnein! Computersprache lässt sich genauso wenigpatentieren wie allgemeine Sprache oder sprachlicheWerke. Sie alle unterliegen nur dem Urheberrecht.Das Aber folgt auf dem Fuße. Denn in der globalenWissens- und Informationsgesellschaft reicht Softwareweit über unsere Alltagserfahrungen hinaus. Nichtsichtbar und auch nicht direkt spürbar ist sie in vielentechnischen Produkten enthalten. Es sind so genanntecomputerimplementierte Erfindungen. Das Neue amAntiblockiersystem war nicht die Bremse, sondern...