Patentschutz in der Volksrepublik China aus der Sicht eines deutschen Technologieunternehmens

Vor dem Hintergrund der weiter wachsenden Bedeutung der Volksrepublik China in der Weltwirtschaft beschäftigt sich die Arbeit mit dem dortigen Schutz von Patenten. Das chinesische Patentsystem entspricht dem internationalen Standard des TRIPS-Übereinkommens. Die Analyse von Patentanmeldungen ergab, dass die chinesischen Patentbehörden sich vorschriftsmäßig und korrekt gegenüber deutschen Anmeldern verhielten. Der überwiegende Teil der Patente wird an Ausländer erteilt. Die Durchsetzung des Patentrechts im Verletzungsfall erfolgt durch die Verwaltungsbehörden und Gerichte, wobei dem Gerichtsweg die größere Bedeutung zukommt. Dem Patentrechtsinhaber stehen formal umfassende Rechtsmittel zur Verfolgung von Verletzungshandlungen zur Verfügung. Im Jahr 2001 wurden einstweilige Maßnahmen zur Unterlassung von Rechtsverletzungen und zur Vermögenssicherung eingeführt. Insgesamt ist in der effektiven Rechtsdurchsetzung bisher keine eindeutige Entscheidungspraxis erkennbar.