Sozialverträglicher CO2-Preis: Vorschlag für einen Pro-Kopf-Bonus durch Krankenversicherungen

In Deutschland werden CO2-Abgaben als Instrument des Klimaschutzes intensiv diskutiert. Sie bergen aber die Gefahr, einkommensschwache Haushalte überdurchschnittlich zu belasten, also regressiv zu sein. Zur Abwehr solcher negativen Verteilungswirkungen wird erwogen, einen Teil der Einnahmen durch einen Pro-Kopf-Bonus an die Haushalte zurückzugeben. Der vorliegende Beitrag entwickelt einen Vorschlag für einen in das deutsche Krankenversicherungssystem integrierten Bonus, der die regressive Wirkung der CO2-Abgabe beseitigt, ohne ihre beabsichtigte Lenkungswirkung zu beeinträchtigen. Dadurch werden die Kosten des Kompensationsmechanismus gering gehalten. Es werden hier auch die Voraussetzungen für die verfassungsrechtliche Konformität eines solchen Vorschlags aufgezeigt.