Wohnraumförderung und Wohnraumversorgung in Wien

Die Aufgabe einer angemessenen Grundversorgung der Bevölkerung und die Beseitigung bzw. Vermeidung negativer sozialer Nebenwirkungen fällt in sozialen Markwirtschaften überwiegend dem Staate zu. Im Hinblick darauf, dass „Wohnen“ ein Grundbedürfnis des Menschen darstellt, verfolgt eine öffentliche Wohnungspolitik im Rahmen einer sozialen Marktwirtschaft demnach das Ziel, eine angemessene Wohnraumversorgung der Bevölkerung sicherzustellen.Staatliche Eingriffe im Bereich des Wohnungswesens haben in Österreich eine lange Tradition und sind daher naturgemäß vielfältiger und umfangreicher Natur. Die bekannteste, meistens aber auch teuerste Form staatlicher Marktintervention stellt die Subvention dar. Nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung 95 (ESVG 95) werden jene Maßnahmen als Subventionen bezeichnet, die Vermögenstransfers darstellen. Zu den Vermögenstransfers im Wohnungswesen zählen daher sämtliche der Subjektförderung zugeordneten Transfers, wie etwa die Wohnbeihilfe. Finanzielle Transaktionen, unter die u.a. alle Darlehensvergaben subsumiert werden, stellen demnach keine Subventionen dar.1 In Österreich kommen unter dem Titel „Wohnbauförderung“ sowohl Vermögenstransfers als auch finanzielle Transaktionen zur Anwendung, wobei die direkte angebotsseitige Objektförderung, meist in Form so gen. Förderdarlehen, eine bedeutende Stellung einnimmt.Nun fließen zum Zwecke der Wohnbauförderung in Österreich jährlich rd. 1,78 Mrd. Euro2 vom Bund an die Länder. In Zeiten knapper Staatsressourcen sorgt der Budgetposten „Wohnbauförderung“ daher auch immer wieder für heftige politische Diskussionen. Das wirft nicht nur die Frage nach der Zieladäquanz, d.h. ist das Instrument „Wohnbauförderung“ geeignet, einen bestimmten gesellschaftlich erwünschten (zukünftigen) Zielzustand zu erreichen, sondern vor allem auch die Frage nach der Effizienz, also der relativen Vorteilhaftigkeit der Gewichtung von Objekt- und Subjektförderung, auf.Vor dem Hintergrund erwähnter Fragestellungen zielt folgender Beitrag auf e