Zur Abhängigkeit der Deckung vom Vorbringen des Dritten in der Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung : Versuch einer Synthese

Der Versicherungsschutz in Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung knüpft an Rechtsstreitigkeiten des Versicherungsnehmers mit einem Dritten an. Soweit es um die Rechtsschutzkomponente dieser Versicherungen geht, fragt sich, inwieweit der Dritte dem Versicherungsnehmer durch Behauptung deckungsschädlicher Umstände seinen Versicherungsschutz entziehen kann. Gleichermaßen interessiert, inwieweit der Versicherungsnehmer durch sein eigenes Vorbringen Einfluss auf die Deckung nehmen kann. Dieser Frage wird anhand des Vorsatzausschlusses in der Haftpflichtversicherung sowie des Eintritts des Versicherungsfalls in der Rechtsschutzversicherung nachgegangen. Der Beitrag gelangt zum Ergebnis, dass weder die bloße Behauptung des Dritten noch die des Versicherungsnehmers deckungsentscheidend sein können. Dem hypothetischen Parteiwillen entspricht viel eher ein objektiver Ansatz, der für die beiden Anschauungsfälle in Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung unter Berücksichtigung der jeweiligen spartenbezogenen Besonderheiten erarbeitet wird.