Zur schweizerischen Wettbewerbspolitik : Schutz des Wettbewerbs oder der Wettbewerber?

Seit 1995 verfügt die Schweiz über ein modernes Kartellgesetz (KG). Es gibt der Wettbewerbskommission die Möglichkeit, gegen Beschränkungen des wirksamen Wettbewerbs vorzugehen. Als Mangel erwies sich indessen, dass Verstösse gegen dieses Gesetz erst im Wiederholungsfall sanktionierbar waren. Dieser Mangel wurde mit der Revision des KG im Jahr 2003 beseitigt. Gleichzeitig wurden aber Neuerungen eingeführt, die Spielräume für Fehlinterventionen eröffnen. Der 1995 eingeleitete Paradigmenwechsel weg vom Schutz der Wettbewerber, hin zum Schutz des wirksamen Wettbewerbs könnte dadurch wieder rückgängig gemacht werden. Diese Befürchtung wird durch das vorliegende "Discussion paper" von Avenir Suisse bestätigt.