Die Einführung der Eilzuständigkeit im Polizeirecht und Gefahrenabwehrrecht der Länder war in aller Munde – und seit Mitte 2022 haben alle 16 Länder und der Bund im BPolG die Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbeamte eingeführt. Die Zollverwaltung leistet in verschiedenen Situationen...

Mit der Verordnung (EU) 2023/956 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. EU 2023 Nr. L 130/52) (CBAM-VO) wurde das CO2-Grenzausgleichssystem für die EU mit Wirkung vom 1.10.2023 formell eingeführt. Dabei handelt es sich um ein Zertifikatsystem zur Verteuerung der Einfuhr bestimmter...

Nach § 74 des Arzneimittelgesetzes (AMG) wirken Zollbehörden beim Verbringen in den Geltungsbereich des Gesetzes mit. Das Verbringungsverbot nach § 73 Abs. 1, 1a AMG (und die Ausnahmen des § 73 Abs. 2 AMG) müssen bei jedem Verbringen nach Deutschland überprüft werden. Das ist bei normalen...

Mitte Dezember 2024 hat die GZD die neue eZollApp mit Künstlicher Intelligenz (KI) für die Abgabe von Zollanmeldungen für die seit 2023 bestehende Internetzollanmeldung für Paket- und Kuriersendungen (IPK) vorgestellt. Der erste Beitrag zum Thema ist im BDZ-Fachteil 5/2025 erschienen. Dieser...

Mitte Dezember 2024 hat die GZD die neue eZollApp mit Künstlicher Intelligenz (KI) für die Abgabe von Zollanmeldungen für die seit 2023 bestehende Internetzollanmeldung für Paket und Kuriersendungen (IPK) vorgestellt. Damit wird erstmals eine eZollApp mit einer tatsächlichen Funktion für...

Im grenzüberschreitenden Warenverkehr werden viele (tropische) Hölzer gehandelt, die verschiedenen Schutzvorschriften unterliegen. Das wichtigste und erfolgreichste internationale Artenschutzübereinkommen ist das sogenannte Washingtoner Artenschutzübereinkommen CITES (Convention on the...

Die Zollverwaltung wirkt nach den deutschen VuB-Gesetzen in der Regel an der Grenze beim Vollzug dieser Gesetze hinsichtlich der Einfuhr, Durchfuhr und der Ausfuhr von Waren mit. Im Arzneimittelgesetz (AMG) ist diese Mitwirkungspflicht in § 73 AMG geregelt. Hauptaufgabe der Zollverwaltung ist...

Zollbeamte müssen ein hohes Maß an Warenkunde beherrschen, um die vielfältigen Waren, die grenzüberschreitend gehandelt werden, zolltariflich, aber auch VuB-rechtlich einstufen zu können. Ein rechtlicher Grundsatz in Deutschland ist dabei: Es handelt sich entweder um ein Arzneimittel nach...

Im grenzüberschreitenden Warenverkehr (v. a. Reiseverkehr o. Postverkehr, aber auch geregelter Tier- und Pflanzenhandel oder Übersiedlungsgut) werden häufig Exemplare von Tieren oder Pflanzen eingeführt, deren Einfuhr dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen CITES (Convention on the...

Der Einsatz von Zollhunden ist seit mehr als 65 Jahren an sich und seit mehr als 50 Jahren ein erfolgreiches taktisches Mittel zur Aufdeckung geschmuggelter und versteckter illegaler Drogen und Betäubungsmittel. In Deutschland gibt es beispielsweise seit 1958 zwei Zollhundeschulen zur...