Seit nahezu 50 Jahren übersteigen die Förderkosten für heimische Steinkohle vor allem aufgrund der ungünstigen geologischen Bedingungen die Preise für die oft im Tagebau abgebaute Importkohle aus den USA, Australien und vielen anderen Ländern. Die Kluft zwischen heimischen Förderkosten...

Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages hat am 22. Oktober 2007 eine öffentliche Anhörung durchgeführt zu der Vorlage Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten...

Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages hat am 22. Oktober 2007 eine öffentliche Anhörung durchgeführt zu der Vorlage Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten...

Seit nahezu 50 Jahren übersteigen die Förderkosten für heimische Steinkohle vor allem aufgrund der ungünstigen geologischen Bedingungen die Preise für die oft im Tagebau abgebaute Importkohle aus den USA, Australien und vielen anderen Ländern. Die Kluft zwischen heimischen Förderkosten...

Bis Ende des Jahres 2010 wird die Verschuldung der öff entlichen Haushalte um etwa 225 Mrd. EUR steigen. In den Sozialversicherungen wird bis dahin ein zusätzlicher Finanzbedarf von knapp 24 Mrd. EUR erwartet. Die Staatsschulden werden auf ein Volumen von rund 1900 Mrd. EUR anschwellen, was...

Die Konjunktur liegt infolge der Finanzmarktkrise auf der Intensivstation. Was ist jetzt die richtige Medizin, in welcher Dosis muss sie verabreicht werden? Die bisher beschlossenen Maßnahmenpakete der Bundesregierung reichen nach Einschätzung des RWI Essen nicht aus. Um eine tiefe und...

Wenn das Bundesverfassungsgericht (BVG) am 9. Dezember 2008 sein Urteil darüber verkündet, ob die geltende gesetzliche Regelung zur Pendlerpauschale verfassungswidrig ist, dann steht ihre juristische Bewertung im Vordergrund. Aktuell werden die Aufwendungen der nicht-selbständigen...

Auf den ersten Blick ist der vom nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedete Haushalt für das Jahr 2006 ein Zeugnis eines überforderten Landes. Zusätzlich zu den in der Vergangenheit angehäuften Schulden in Höhe von 112 Mrd. Euro muss das Land auch 2006 neue Kredite von knapp 5,6 Mrd....

Der nordrhein-westfälische Landtag hat den Haushalt für das Jahr 2007 verabschiedet. Zwar werden auch in diesem Haushalt Ausgaben mit Krediten finanziert, doch hat sich die Haushaltslage gegenüber den ursprünglichen Planungen beachtlich verbessert. Auf Grund der unerwartet guten Entwicklung...

Auf den ersten Blick ist der vom nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedete Haushalt für das Jahr 2006 ein Zeugnis eines überforderten Landes. Zusätzlich zu den in der Vergangenheit angehäuften Schulden in Höhe von 112 Mrd. Euro muss das Land auch 2006 neue Kredite von knapp 5,6 Mrd....