§ 12d ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 eingefügt. Die Norm regelt die sog. Eilzuständigkeit der Zollbeamten in den Vollzugsbereichen für polizeiliche Sofortmaßnahmen in den Bundesländern, in welchen die Polizeigesetze, Sicherheitsgesetze und...

§ 12e ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10. März 2017 eingefügt. Die Norm regelt die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Die grundsätzliche Aufgabenzuweisung der Kontrolle des binnengrenzüberschreitenden Verkehrs...

§ 12e ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10. März 2017 eingefügt. Die Norm regelt die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Die grundsätzliche Aufgabenzuweisung der Kontrolle des binnengrenzüberschreitenden Verkehrs...

Der Unionszollkodex (Verordnung [EU] Nr. 952/2013, in der Folge UZK) und seine Durchführungsverordnungen (VO [EU] 2016/2446 und VO [EU] 2016/2447) haben mit Wirkung vom 1. Mai 2016 den bisherigen Zollkodex und die ZK-DVO ersetzt. Das nationale Zollrecht wurde jedoch nicht umgehend an das neue...

§ 12d ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 eingefügt. Die Norm regelt die sog. Eilzuständigkeit der Zollbeamten in den Vollzugsbereichen für polizeiliche Sofortmaßnahmen in den Bundesländern, in welchen die Polizeigesetze, Sicherheitsgesetze und...

Der Unionszollkodex (Verordnung [EU] Nr. 952/2013, in der Folge UZK) und seine Durchführungsverordnungen (VO [EU] 2016/2446 und VO [EU] 2016/2447) haben mit Wirkung vom 1. Mai 2016 den bisherigen Zollkodex und die ZK-DVO ersetzt. Das nationale Zollrecht wurde jedoch nicht umgehend an das neue...

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit „Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag“. Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen,...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Zehn Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen (die Jubiläumsbilanz) – wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche...

Die Europäische Kommission hat mit dem Bericht „über die Umsetzung des Zollkodex und der Ausübung der Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Art. 284“ vom 22.1.2018 – COM (2018) 39 final an das Europäische Parlament und den Rat die Verschiebung einiger der künftigen...

Teil 2 des Beitrags im BDZ-Fachteil, Teil 1 siehe http://hdl.handle.net/10419/180146.

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit "Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag". Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen, für...

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit „Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag“. Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen,...

Der Unionszollkodex – die VO (EU) Nr. 952/2013 – (UZK) hat am 1. Mai 2016 vollständige Geltung erlangt. Viele vorgesehene IT-Systeme zur einheitlichen Abwicklung des Zollrechts in der EU sind jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht verfügbar und funktionsfähig gewesen. Die Kommission ist...

Der Unionszollkodex (VO [EU] Nr. 952/2013) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.10.2013 hat seit dem 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/92) vollständig ersetzt. Das bisherige Ausfuhrverfahren für Gemeinschaftswaren (ein Zollverfahren nach...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1.1.2008 geschaffen. Um eine weltweit sichere Lieferkette zu schaffen, ist jedoch eine gegenseitige Anerkennung der Sicherheitsstandards zwischen den beteiligten Nationalstaaten und Wirtschaftsregionen erforderlich. Ähnliche...

Diese tabellarische Übersicht der Zollbefreiungen fasst den aktuellen Rechtsstand zusammen (Stand: 1.8.2017). Diese Neufassung berücksichtigt insbesondere die vollständige Geltung des Unionszollkodex (UZK) – VO (EU) Nr. 952/2013 mit den beiden DVOen UZK-DA – VO (EU) 2015/2446 – und...

Diese tabellarische Übersicht der Zollbefreiungen fasst den aktuellen Rechtsstand zusammen (Stand: 1.8.2017). Diese Neufassung berücksichtigt insbesondere die vollständige Geltung des Unionszollkodex (UZK) - VO (EU) Nr. 952/2013 mit den beiden DVOen UZK-DA - VO (EU) 2015/2446 - und UZK-IA -...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Neun Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche Tendenzen sind erkennbar?...

Das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung von Waren des internationalen Handels (HS) hat seit 1988 für eine Angleichung der weltweit verwendeten Nomenklaturen für statistische und zolltarifliche Zwecke gesorgt, da es in 207 Ländern und Wirtschaftsgebieten angewendet wird und...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Acht Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen – wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche Tendenzen sind...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Sieben Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen – wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche Tendenzen sind...

Der Unionszollkodex (UZK) (VO [EU] Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.10.20132 wird mit Wirkung vom 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/92) vollständig ersetzen. Viele Vorschriften fallen weg oder werden vollständig neu...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Sieben Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche Tendenzen sind...

Der Unionszollkodex (UZK) (VO [EU] Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.10.20132 wird mit Wirkung vom 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/92) vollständig ersetzen. Viele Vorschriften fallen weg oder werden vollständig neu...