Die Weltzollorganisation (WZO, engl. World Customs Organization, WCO, franz. Organisation Mondiale des Dounaes, OMD) ist eine zwischenstaatliche Organisation, die 1950 als Europäischer Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (RZZ) in Brüssel/Belgien gegründet wurde und 1952...

Die Bewilligungsarten waren im Gemeinschaftszollrecht einfach und verständlich in Deutschland geregelt: da gab es den Zugelassenen Ausführer (ZA), den Zugelassenen Empfänger (ZE), den Zugelassenen Versender (ZV), die Passive Veredelung (PV), uvm. Es handelte sich um mitgliedstaatlich...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Zwölf Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen (die zweite Kurzbilanz) - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Elf Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen (die erste Kurzbilanz) - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche...

Die Einführung der Eilzuständigkeit im Polizeirecht und Gefahrenabwehrrecht der Länder ist in aller Munde – inzwischen haben zwölf von 16 Ländern die polizeiliche Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbeamte eingeführt, zwei weitere Länder haben diese Einführung zugesagt (Bremen und...

Die Postabfertigung stellt einerseits einen Bagatellverkehr (Massenverkehr) geringfügiger Güter dar, anderseits stellen der Internetboom und die weltweiten Einkäufe der Privatkunden und Geschäftskunden die Zollverwaltung vor große Herausforderungen angesichts immer steigender Einfuhrzahlen...

Der Unionszollkodex – die VO (EU) Nr. 952/2013 – (UZK) hat am 1. Mai 2016 vollständige Geltung erlangt. Viele vorgesehene IT-Systeme zur einheitlichen Abwicklung des Zollrechts in der EU sind jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht verfügbar und funktionsfähig gewesen. Die Kommission ist...

Für Kenner der praktischen Abläufe und der Umsetzung der Europäischen Zollunion ist das Ergebnis des Sonderberichts Nr. 19/2017 wenig überraschend. Dennoch enthält der 90 Seiten umfassende Sonderbericht des EuRH (eines EU-Organs nach Art. 13 I EUV) große Sprengkraft und eine Detailtiefe an...

Ziel der Broschüre ist es, die rechtlichen und wissenschaftlichen Hintergründe des internationalen Artenschutzübereinkommens CITES, der EG-Verordnung Nr. 338/97 und deren Umsetzung durch die Zollverwaltung in Deutschland für interessierte Menschen zu erläutern. Denn nur wer die Probleme und...

Die Zollverwaltungen der EU sollen zusammenarbeiten „wie eine Zollverwaltung“. Doch die Europäische Union der 28 Mitgliedstaaten (nach dem Brexit mit Ablauf des 31. Januar 2020 der EU-27) ist sehr uneinheitlich. In Deutschland hat man immer Deutschland vor Augen und dieses große, reiche...

Introduction: Hydrocolonialism : the view from the dockside -- The custom house and hydrocolonial governance -- Customs and objects on a hydrocolonial frontier -- Copyright on a hydrocolonial frontier -- Censorship on a hydrocolonial frontier -- Conclusion: Dockside genres and postcolonial...

Im Sommer 2017 hat das BMF die überarbeitete Smartphone-App „Zoll und Reise“ vorgestellt. Dieses Informationsprogramm ist mit einem Abgabenrechner ausgestattet worden und enthält ansonsten Informationen für Bürger und Mitarbeiter von Unternehmen, die regelmäßig im Reiseverkehr aus- und...

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit „Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag“. Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen,...

§ 12d ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 eingefügt. Die Norm regelt die sog. Eilzuständigkeit der Zollbeamten in den Vollzugsbereichen für polizeiliche Sofortmaßnahmen in den Bundesländern, in welchen die Polizeigesetze, Sicherheitsgesetze und...

§ 12e ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10. März 2017 eingefügt. Die Norm regelt die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Die grundsätzliche Aufgabenzuweisung der Kontrolle des binnengrenzüberschreitenden Verkehrs...

Der Unionszollkodex (Verordnung [EU] Nr. 952/2013, in der Folge UZK) und seine Durchführungsverordnungen (VO [EU] 2016/2446 und VO [EU] 2016/2447) haben mit Wirkung vom 1. Mai 2016 den bisherigen Zollkodex und die ZK-DVO ersetzt. Das nationale Zollrecht wurde jedoch nicht umgehend an das neue...

Teil 2 des Beitrags im BDZ-Fachteil, Teil 1 siehe http://hdl.handle.net/10419/180146.

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit „Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag“. Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen,...

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit „Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag“. Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen,...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Zehn Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen (die Jubiläumsbilanz) - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche...

Die Europäische Kommission hat mit dem Bericht „über die Umsetzung des Zollkodex und der Ausübung der Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Art. 284“ vom 22.1.2018 – COM (2018) 39 final an das Europäische Parlament und den Rat die Verschiebung einiger der künftigen...

§ 12e ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10. März 2017 eingefügt. Die Norm regelt die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Die grundsätzliche Aufgabenzuweisung der Kontrolle des binnengrenzüberschreitenden Verkehrs...

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit "Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag". Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen, für...

§ 32 ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 umfangreich geändert. § 32 ZollVG ist überschrieben mit "Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten; Zollzuschlag". Die Vorschrift des § 32 ZollVG typisiert bestimmte Bagatellverfehlungen, für...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Zehn Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen (die Jubiläumsbilanz) – wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche...

Die Europäische Kommission hat mit dem Bericht „über die Umsetzung des Zollkodex und der Ausübung der Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Art. 284“ vom 22.1.2018 – COM (2018) 39 final an das Europäische Parlament und den Rat die Verschiebung einiger der künftigen...

§ 12d ZollVG wurde mit dem Gesetz zur Änderung des ZollVG vom 10.3.2017 eingefügt. Die Norm regelt die sog. Eilzuständigkeit der Zollbeamten in den Vollzugsbereichen für polizeiliche Sofortmaßnahmen in den Bundesländern, in welchen die Polizeigesetze, Sicherheitsgesetze und...

Der Unionszollkodex (Verordnung [EU] Nr. 952/2013, in der Folge UZK) und seine Durchführungsverordnungen (VO [EU] 2016/2446 und VO [EU] 2016/2447) haben mit Wirkung vom 1. Mai 2016 den bisherigen Zollkodex und die ZK-DVO ersetzt. Das nationale Zollrecht wurde jedoch nicht umgehend an das neue...

Das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung von Waren des internationalen Handels (HS) hat seit 1988 für eine Angleichung der weltweit verwendeten Nomenklaturen für statistische und zolltarifliche Zwecke gesorgt, da es in 207 Ländern und Wirtschaftsgebieten angewendet wird und...

Diese tabellarische Übersicht der Zollbefreiungen fasst den aktuellen Rechtsstand zusammen (Stand: 1.8.2017). Diese Neufassung berücksichtigt insbesondere die vollständige Geltung des Unionszollkodex (UZK) - VO (EU) Nr. 952/2013 mit den beiden DVOen UZK-DA - VO (EU) 2015/2446 - und UZK-IA -...

Bereits im Frühjahr 2016 hat das BMF die Smartphone-App "Zoll und Post" in der Version 1.0 vorgestellt. Dieses Informationsprogramm ist mit einem Abgabenrechner für bestimmte, häufig im Postverkehr eingeführte Waren ausgestattet und enthält ansonsten Informationen für Bürger und...

Der Unionszollkodex – die VO (EU) Nr. 952/2013 – (UZK) hat am 1. Mai 2016 vollständige Geltung erlangt. Viele vorgesehene IT-Systeme zur einheitlichen Abwicklung des Zollrechts in der EU sind jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht verfügbar und funktionsfähig gewesen. Die Kommission ist...

Der Unionszollkodex (VO [EU] Nr. 952/2013) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.10.2013 hat seit dem 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/92) vollständig ersetzt. Das bisherige Ausfuhrverfahren für Gemeinschaftswaren (ein Zollverfahren nach...