Code of Good Practices on Fiscal Transparency

Der von IWF entwickelte Code of Good Practices on Fiscal Transparency soll für eine umfassende Information der Öffentlichkeit über den Aufbau und die Aufgaben der Regierungen, die fiskalischen Ziele und die öffentlichen Haushalte sorgen. Die durch den Verhaltenskodex geforderte Transparenz in der Geld- und Finanzpolitik ist für Caio K. Koch-Weser, Bundesministerium der Finanzen, nicht nur eine elementare Voraussetzung für eine demokratische Kontrolle, sondern ist vor allem vor dem Hintergrund der zunehmenden Globalisierung und der wirtschaftspolitischen Überwachungsfunktion des IWF von Bedeutung. Für Deutschland stehe die Notwendigkeit fiskalischer Transparenz im Rahmen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, insbesondere des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, und der damit erforderlichen finanzpolitischen Koordinierung im Blickpunkt. Für Dr. Dietmar Hornung, DEKABank, Frankfurt, kann die Implementierung von Standards und Codes dazu beitragen, die Belastbarkeit der Informationen zu steigern und so die Stabilität sowohl des politischen Prozesses zu fördern als auch die Volatilität der Kapitalmärkte zu dämpfen: "Empirische Untersuchungen bestätigen in der Tat den Zusammenhang zwischen fiskalischer Transparenz und fiskalischer Performance. … eine höhere fiskalische Transparenz (geht) im Regelfall mit einem niedrigeren Haushaltsdefizit sowie einem niedrigeren Stand an öffentlichen Schulden einher. Fazit: Der Code of Good Practices on Fiscal Transparency ist ein wirksames Instrument." Für Prof. Dr. Horst Tomann, Freie Universität Berlin, erfordert fiskalische Transparenz, "dass die Prinzipien der Klarheit, der Wahrheit und der Vollständigkeit bei der Aufstellung und Verabschiedung des Budgets befolgt werden. Der Code of Good Practices on Fiscal Transparency, den der IWF im Rahmen seiner Beratungspraxis entwickelt hat, enthält im Grunde nichts anderes."