EU-Energieeffizienzpolitik : wie eine kostengünstigere Dekarbonisierung gelingen könnte

Auf EU-Ebene nehmen neue Gesetzesvorschläge für eine "saubere Energiepolitik" Form an. Es wird aktuell über die verstärkte Reduzierung von CO2-Emissionen sowie EU-weite Energieverbrauchsziele und daraus abzuleitende, nationale Energieeffizienzziele und -maßnahmen bis 2030 diskutiert. Doch was passiert, wenn die Zielvorgaben widersprüchlich werden und sich gegenseitig untergraben? Ein restriktives Energieverbrauchsziel kann zum großen Hindernis für die Erreichung des energie- und klimapolitischen Oberziels einer kostengünstigen Dekarbonisierung des Energiesystems werden. In den EU ETS Sektoren können falsch designte wirtschaftspolitische Instrumente zur Steigerung der Energieeffizienz eine möglichst kostengünstige Dekarbonisierung verhindern. In Sektoren außerhalb des EU ETS können Energieeffizienzziele und entsprechende wirtschaftspolitische Maßnahmen aber einen sinnvollen Beitrag leisten. Instrumente zur Steigerung der Energieeffizienz sollten darauf abzielen die technische Energieeffizienz zu verbessern. Vor diesem Hintergrund muss die Konzeption von Zielgrößen und Instrumenten verbessert werden. Die bisher verwendeten makroökonomischen Kennzahlen „Energieeffizienz“ beziehungsweise „Energieintensität“ sind als einfache politische Ziele ungenügend und verleiten zu falschen Schlüssen bezüglich des Erfolgs der eingesetzten wirtschaftspolitischen Instrumente. Die Kennzahlen müssen entscheidend verbessert werden zum Beispiel durch Berücksichtigung von Faktoren wie Konjunktur und Wirtschaftswachstum, dem Anteil von Erneuerbaren Energien oder dem von energieintensiven und weniger energieintensiven Branchen. Auch eine bessere Datenbasis ist vonnöten.