Sozialhilfe, Lohnabstand und Leistungsanreize : empirische Analyse für Haushaltstypen und Branchen in West- und Ostdeutschland

1 Problemstellung¤ 2 Gang der Untersuchung¤ 3 Sozialhilfeaufwand und Empfänger/innen von Sozialhilfe¤ 3.1 Ausgaben für die Sozialhilfe. 3.2 Zahl und Struktur der Empfänger/innen von Sozialhilfeleistungen¤ 4 Wie groß ist der Lohnabstand?¤ 4.1 Der Sozialhilfeanspruch in Abhängigkeit von Haushaltsgröße, Haushaltsstruktur und Region. 4.1.1¤Definition. 4.1.2 Komponenten des Anspruchs. 4.1.¤3 Regelsatz. 4.1.¤4 Mehrbedarfszuschlag. 4.1.5 Erstattung der Kosten der Unterkunft und der Heizung. 4.1.6 Einmalige Leistungen. 4.1.7 Kindergeld als neue Leistung. 4.1.8 Einmaliger Heizkostenzuschuss. 4.1.9 Leistungen im Krankheitsfall. 4.1.10 Der quantifizierte Sozialhilfeanspruch ausgewählter Arten von Haushalten. 4.¤2 Bestimmung des relevanten Bruttoeinkommens bei Erwerbstätigkeit: Lohnstatistiken und Qualifikation der Empfänger/innen von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt. - 4.2.1 Grundsätzliches. 4.2.2 Löhne für ungelernte Arbeiter/¤innen oder einfache Angestellte. 4.2.3 Löhne im Handwerk. 4.2.4 Löhne in der Landwirtschaft. 4.2.5 Tariflöhne. 4.2.6 Löhne im Dienstleistungssektor. 4.2.7 Dienstbezüge der Bundesbeamten und -beamtinnen. - 4.2¤8 Löhne unterhalb der Tariflöhne. 4.2.9 Tatsächliche Löhne der Sozialhilfeempfänger/innen nach der amtlichen Statistik, nach dem Sozio- oekonomischen Panel und nach dem Niedrigeinkommenspanel. 4.2.10 Auswahl geeigneter Referenzlöhne. 4.2.11 Löhne in den einzelnen Bundesländern. 4.3 Ableitung des potentiellen Nettoeinkommens bei Erwerbstätigkeit durch Berücksichtigung der Steuern, der Beiträge und der Transfers. 4.3.1 Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag, Sozialversicherungsbeiträge. 4.3.2 Kindergeld. 4.3.3 Betreuungsfreibetrag. 4.3.4 Wohngeld. 4.3.5 Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. 4¤3.6 Einmaliger Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger/¤innen. 4.4 Der Lohnabstand nach Branchen und nach Regionen. - 4.4.1 Zum Begriff und zur Vorgehensweise. 4¤4.2 Der Lohnabstand im traditionellen Sinne. 4.4.3 Der relevante Lohnabstand. 4.4.4 Der Lohnabstand nach Branchen im Überblick. 4.4.5 Der relevante Lohnabstand nach Regionen. 4.4.6 Resümee¤ 5 Würdigung der Ergebnisse¤ 5.1 Ist der Lohnabstand hinreichend im Sinne der Regelungen in § 22 BSHG? 5.2 Wie ist der Lohnabstand aus ökonomischer Sicht zu bewerten? 5.3 Argumente gegen die Relevanz des Lohnabstands für die Leistungsanreize. 5.4 Drei spezifische Probleme bei der Messung des Lohnabstands. 5.4.1 Der Lohnabstand in der Lebenseinkommensperspektive: Werden Rentenversicherungsbeiträge adäquat berücksichtigt? 5.4.¤2 Der Lohnabstand im Fall Alleinerziehender mit Erziehungsgeldanspruch. 5.4.3 Unterschiede bei den Leistungen der Krankenversicherung. 5.5 Abschließende Bemerkungen¤ 6 Sozialhilfe und Tariflöhne: Definiert die Sozialhilfe einen Mindestlohn?¤ 7 Reformmöglichkeiten und ihre Bewertung¤ 7.1 Zur Notwendigkeit pekuniärer Arbeitsanreize für Sozialhilfeempfänger/innen. 7.2 Diskussion ausgewählter Möglichkeiten zur Stärkung der pekuniären Anreize. 7.3 Ist eine Dezentralisierung des Sozialhilfesystems möglich und sinnvoll? Ist das Lohnabstandsgebot um eine regionale Komponente zu ergänzen? 7.3.1 Vorbemerkungen. 7.3.2 Begründung einer zentralen Regelung. 7.3.3 Argumente für eine Dezentralisierung. 7.¤3.4 Würdigung der Argumente. 7.3.5 Schlussfolgerungen. 7.¤4 Zur ,¤Grundsicherung"". 7.5 Beteiligung des Bundes an den Sozialhilfeausgaben - der falsche Weg¤ 8 Zusammenfassung¤ 8.1 Definition und Messung des Lohnabstands. 8.2 Bewertung des Lohnabstands. 8.3 Lohnabstand, Mindestlohn und Arbeitslosigkeit. 8.4 Wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen¤ Anhangtabellen¤ Literaturverzeichnis¤