ÖPNV quo vadis? Aufforderung zu verkehrspolitischen Weichenstellungen im ÖPNV

Dieses Discussion Paper soll einen Anstoß zu einer weitreichenden Reform des ÖPNV in Deutschland geben. Diese wird erforderlich, da sich der ÖPNV in einer mehrfachen, strukturellen Krise befindet. Der ÖPNV verfehlt die sozialen, ökologischen und ökonomischen Ziele einer Nachhaltigen Entwicklung. Die derzeitige business as usual- Politik aller verantwortlichen Akteure wird diese Krise verstärken. Diese Krisensituation und die von der Liberalisierungspolitik der EU initiierten Strukturveränderungen bieten aktuell jedoch die Chance, eine Neuausrichtung zu realisieren, mit der der ÖPNV die an ihn gerichteten Hoffnungen erfüllen kann. Das Paper enthält im ersten Teil eine kritische Analyse der Situation des ÖPNV. Es diagnostiziert eine Nachfragekrise, eine Angebots- und Innovationskrise, eine Öko- Krise, eine Rechts- und Finanzierungskrise sowie eine Krise der politischen Leitbilder und Strategien. Auf diese aufbauend wird der Versuch unternommen, eine wünschenswerte künftige ÖPNV-Dienstleistung aus Sicht der (potentiellen) Kunden normativ zu skizzieren. Den Kunden und dessen Mobilitätsbedürfnisse in den Mittelpunkt zu stellen, bedeutet einen weitgehenden Paradigmenwechsel. Der Fokus liegt hier bei der angebotsseitigen Perspektive. Im abschließenden dritten Teil wird dargelegt, an welchen rechtlichen Hürden ein Unternehmer heute scheitert, der Verkehrsdienstleistungen anbieten wollte, die wesentliche, konkret formulierte Elemente des zuvor beschriebenen öffentlichen Verkehrs einschließen.