Austerität, das italienische Gesundheitssystem und die Corona-Krise

Die anhaltende Sars-CoV-2-Pandemie stellt eine beispiellose Belastung globaler Gesundheitssysteme dar. In Italien war die Lage bereits zu Beginn der Pandemie äußerst dramatisch – in schwer betroffenen Regionen war das Gesundheitssystem den Fallzahlen schwerer Krankheitsverläufe nicht mehr gewachsen. Angesichts der lang anhaltenden Austeritätspolitik in Italien stellt sich die Frage, ob diese die Kapazitäten des Gesundheitssystems geschwächt und damit zu einem schwereren Verlauf der Pandemie in Italien beigetragen hat. Wir zeigen in diesem Beitrag auf, dass die unter anderem zur Erfüllung der europäischen Maastricht-Kriterien und des Stabilitäts- und Wachstumspakts betriebene Austeritätspolitik das italienische Gesundheitswesen über Jahrzehnte belastet hat. Während die allgemeinen Sparmaßnahmen nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09 und im Gefolge der Eurokrise in Italien besonders drastisch ausfielen, geht die Sparpolitik jedoch bereits bis in die frühen 1990er Jahre zu rück. Italien verzeichnet seit 1992 durchweg gesamtstaatliche Primärüberschüsse. Die Staatseinnahmen waren demnach über fast drei Jahrzehnte größer als die Ausgaben für die Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienstleistungen. Dies hat auch zu drastischen Kürzungen bei den Gesundheitsausgaben geführt. Gleichzeitig wurden Reformversuche unternommen, um das staatlich organisierte Gesundheitssystem stärker marktwirtschaftlich auszurichten. Auch wenn dieses Ziel insgesamt nicht erreicht wurde, haben diese Versuche doch bedeutende Transformationsprozesse ausgelöst. Die Spar- und Reformpolitik im Gesundheitsbereich hat insbesondere die Akutversorgung massiv reduziert und einen substanziellen Ausbau der Notversorgung erschwert. Italien wies zu Anfang der 1990er Jahre eine ähnlich hohe Krankenhaus- und Bettenversorgung wie Deutschland auf. Doch innerhalb von drei Jahrzehnten wurde diese Kapazität in Italien viel stärker als in anderen Ländern reduziert und fiel schließlich unter den EU-Durchschnitt. Budgetrestriktionen und marktliberale Reformen haben auch die regionale Fragmentierung des Gesundheitssystems weiter verschärft. Sparmaßnahmen und markliberale Reformen haben somit das in der italienischen Verfassung verankerte Prinzip der Universalität der Gesundheitsversorgung gefährdet. Ob die gegenwärtige Gesundheits- und Wirtschaftskrise langfristig zu einer Investitionsoffensive im Gesundheitsbereich oder zu weiteren Kürzungen bei den Gesundheitsressourcen führt, bleibt abzuwarten. Eine erneute Phase der Sparpolitik, die durch dysfunktionale europäische Fiskalregeln in Zukunft wieder eingeleitet werden könnte, wäre in dieser Hinsicht ein besonders besorgniserregendes Szenario.