Verteidigungsausgaben auf dem Prüfstand : zwischen NATO-Zielen und ökonomischer Realität

Der Verteidigungsetat der Bundesrepublik Deutschland umfasst gegenwärtig knapp 53 Milliarden € im regulären Haushalt und 72 Milliarden €, wenn die anteiligen Mittel aus dem im Jahr 2022 ins Leben gerufenen Sondervermögen von insgesamt 100 Milliarden € hinzugerechnet werden (Deutscher Bundestag, 2024). Bei einem nominalen Bruttoinlandsprodukt von 4.306 Milliarden € im Jahr 2024 (Destatis, 2025) entspricht dies 1,21 Prozent des BIP im regulären Etat und 1,67 Prozent unter Hinzurechnung des Sondervermögens. Angesichts dieser Zahlen ist es zunächst überraschend, wenn Bundesverteidigungsminister Pistorius behauptet, dies entspreche 2,1 Prozent und damit der NATO-Quote. Tatsächlich erreicht wird die Quote, wenn von Schätzungen für das Jahr 2024 ausgegangen wird, die Mitte 2024 von der NATO präsentiert wurden. Hiernach liegen die geschätzten Verteidigungsausgaben bei 90,6 Milliarden, was tatsächlich 2,1 Prozent des BIP entspricht (Tagesschau vom 18.06.2024). Die Abweichungen erklären sich aus den unterschiedlichen Abgrenzungen, die einerseits nach dem Haushaltskonzept, andererseits nach dem NATO/SIPRI-Konzept vorgenommen werden können (Barth, 2018, S. 682). Letztere liegt im langjährigen Durchschnitt 0,2 Prozentpunkte höher. In einzelnen Jahren können die Abweichungen größer sein. Generell zeigen diese Zahlen, dass die gegenwärtigen finanziellen Verteidigungsanstrengungen Deutschlands weit von jenen 5 Prozent des BIP entfernt sind, die der neue US-Präsident Donald Trump fordert (Tagesschau vom 08.01.2025).