Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung (ABM) in den neuen Bundesländern

"In diesem Beitrag werden Entwicklungen, Strukturen und Anlaufprobleme von Allgemeinen Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung (ABM) in den neuen Bundesländern aufgezeigt, ihre Entlastungswirkungen auf Beschäftigung und Arbeitslosigkeit abgeschätzt und die Maßnahmen nach ihren Einsatzfeldern analysiert. Dann werden mögliche Fehlentwicklungen durch Verdrängungseffekte und Wettbewerbsverzerrungen diskutiert und die längerfristigen Beschäftigungsperspektiven der Geförderten untersucht. Den Abschluß bildet die Analyse gesamtfiskalischer Budgetwirkungen von ABM. Die wichtigsten Ergebnisse sind: - In der Anlaufphase gab es vor allem bei den Trägern Probleme im Hinblick auf Motivation, Administration, Kooperation, Information und Finanzierung, die aber bald überwunden waren. - Der Arbeitsmarkt wurde schnell und in erheblicher Größenordnung entlastet - direkt wie indirekt (über zusätzliche Vorleistungs- und Verbrauchereffekte). - Investive ABM (wirtschaftsnahe Infrastruktur, Umwelt, bauliche Instandsetzung/Planung) machen zusammen gut die Hälfte aller geförderten Maßnahmen aus. - Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, daß durch ABM bis jetzt in nennenswertem Umfang Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt verdrängt oder unterdrückt und der Wettbewerb verzerrt worden ist. Befragungen haben ergeben, daß die Betriebe in den neuen Bundesländern ABM nicht als unlautere Konkurrenz ansehen. - Rund die Hälfte der Geförderten mündet nach der Maßnahme in den ersten Arbeitsmarkt ein. Über die Dauerhaftigkeit der Anschlußbeschäftigung und über den arbeitsplatzgenerierenden Effekt von ABM ist allerding keine Aussage möglich. - Aus gesamtfiskalischer Perspektive finanzieren sich ABM durch vermiedene Kosten der Arbeitslosigkeit (Mindestausgaben und Mehreinnahmen) zu 60% bis 83% selbst (Haushalt der Bundesanstalt für Arbeit: 46 bis 66%)." (Autorenreferat)