Bedingungen für einen Beitrag der EU-Strukturfonds zur realen Konvergenz in Europa

EU-Strukturfonds haben das Potential, einen Beitrag zur realen Konvergenz in Europa zu leisten, dessen Realisierung aber von Bedingungen abhängt. Ausgehend von theoretischen Überlegungen sowie Erfahrungen der "alten" Mitgliedsländer werden Schlussfolgerungen (nicht nur) für die neuen Mitglieder gezogen: Erstens müssen die knappen Mittel räumlich konzentriert werden, (a) auf jene Länder und Regionen mit dem größten Aufholbedarf, (b) auf dynamische Regionen und (c) auf Wachstumspole und existierende Cluster. Zweitens ist eine thematische Konzentration erforderlich. Investitionen in Humankapital sind dabei eine Schlüsselgröße für langfristiges Wachstum. Eine ausreichende Infrastrukturausstattung ist dagegen eine notwendige, nicht aber eine hinreichende Bedingung für Wirtschaftswachstum. Wirtschaftsförderungsmaßnahmen sollten auf das wirtschaftliche Umfeld konzentriert sein, während Staatsbeihilfen stark limitiert bleiben sollten. Die Förderung des ländlichen Raums hat die abnehmenden Bedeutung des Agrarsektors in Rechnung zu stellen; Projekte mit unklaren ökonomischen Wirkungen sollten unterbleiben. Drittens ist eine effektive Implementierung der Strukturfonds nötig. Schließlich: Strukturfonds können nur in einem soliden makroökonomischen Umfeld wirksam sein, in dem Strukturreformen vorangetrieben werden und adäquate institutionelle Rahmenbedingungen gegeben sind. Die Erreichung realer Konvergenz bleibt damit eine nationale Verantwortung.