Der EU-Treuhandfonds für Afrika : trotz neuer Ansätze war die Unterstützung nach wie vor nicht zielgerichtet; Sonderbericht 17, 2024

Mit dem 2015 eingerichteten Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika (EUTF Afrika) will die EU die Ursachen von Migration, Instabilität und Binnenvertreibungen in Afrika bekämpfen. Der Hof verfolgte seine Empfehlungen aus dem Jahr 2018 weiter und bewertete, ob die Unterstützung aus dem EUTF Afrika zielgerichteter eingesetzt wurde und ob dabei die Menschenrechte gebührend berücksichtigt wurden. Er stellte fest, dass im Rahmen der geförderten Projekte die Erzielung vieler Ergebnisse gemeldet wurde. Die Unterstützung aus dem EUTF Afrika ist jedoch nach wie vor unzureichend auf die vereinbarten Prioritäten ausgerichtet. Darüber hinaus bestehen Mängel hinsichtlich der Genauigkeit und Nachhaltigkeit der gemeldeten Ergebnisse, und es fehlt an Verfahren für die Untersuchung und Weiterverfolgung von Vorwürfen von Menschenrechtsverletzungen. Mit Blick auf das Ende der Laufzeit des EUTF Afrika und/oder künftige Entwicklungsmaßnahmen spricht der Hof vier Empfehlungen aus.