Die Arbeitsmarktpolitik der Bundesländer nach den Hartz-Reformen

Durch die Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt wurden Organisation, Instrumente und Zuständigkeiten der Arbeitsmarktpolitik neu geordnet und neue Rahmenbedingungen für die arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten der Bundesländer geschaffen: Diese haben in der Vergangenheit ihre Kommunen und Arbeitsämter bei der Integration erwerbsfähiger Sozialhilfeempfänger finanziell und durch eigene Förderprogramme unterstützt und dabei häufig eigene innovative Lösungsansätze entwickelt. Nun aber teilt sich der Bund die Betreuung aller erwerbsfähigen Arbeitslosen gemeinsam mit den Kommunen und trägt alle Kosten für aktive Arbeitsmarktpolitik. Damit besteht nicht mehr die Notwendigkeit der unterstützenden Förderung durch die Bundesländer. Es wäre daher denkbar, dass diese ihr freiwilliges Engagement in der Arbeitsmarktpolitik aufgäben. Der Beitrag untersucht anhand von Haushaltsplänen, ESF-Programmen und Strategiepapieren die Reaktionen der Bundesländer auf die 'Hartz-Reformen' und identifiziert die Unterschiede in Mitteleinsatz, Förderschwerpunkten und Zielgruppen der Arbeitsmarktpolitik in fünf Bundesländern.