Energiewende ohne Markt? Ordnungspolitische Perspektiven für den deutschen Stromsektor

Durch die Katastrophe von Fukushima im Frühjahr 2011 ist ein beschleunigter Atom-ausstieg in Deutschland beschlossen worden. Parallel steigen die Öl- und Benzin-preise dramatisch aufgrund der politischen Instabilität in der arabischen Welt. Grund genug für eine grundlegende Energiewende mit neuer staatlich gelenkter Energiepo-litik? Grundsätzlich ja, aber warum ohne Markt? Der deutsche Energiemarkt besteht aus mehreren miteinander verbundenen Märkten, dem für Strom, für Heizenergie (insbesondere Heizöl und Gas) und für Mobilitätsenergie (Benzin etc.). Diese sind größtenteils durch regionale Monopole, Oligopole oder Netzstrukturen gekennzeich-net. Enorme staatliche Eingriffe wie Subventionen und Regulierungen ergänzen das Bild. Schnelle und effiziente Anpassungen sind in einem solchen Innovationssystem nicht zu erwarten. Auch die von Bundeskanzlerin Merkel eingesetzte Energie-Kommission hat keine entsprechenden Vorschläge gemacht. Diese sind zudem noch nicht alle umgesetzt. Deutschland braucht daher ein marktwirtschaftliches Energie-konzept. Die Ordnungspolitik, basierend auf der Marktordnung Walter Euckens, ist in der Lage ein solches marktwirtschaftliches Konzept für die Energiewende in Deutsch-land bereitzustellen. Wie es für den Stromsektor aussehen kann, wird hier diskutiert.