Kurzevaluation des Energie- und Klimapakets der EU-Kommission vom 23. Januar 2008

Das energie- und klimapolitische Maßnahmenpaket der EU-Kommission vom 23.Januar 2008 ist in seinen Grundzügen in das Modell GINFORS eingesetzt worden. Mit GINFORS sind im Jahr 2007 verschiedene Varianten zu Erreichung der EU-Klimaziele im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) analysiert worden. Die Ergebnisse mit GINFORS weisen im Kern in die gleiche Richtung wie das modellgestützte Impact Assessment im Auftrag der EU-Kommission. Die gesamtwirtschaftlichen Kosten des Pakets liegen jährlich unter 1% des Bruttoinlandsprodukts der EU. Vor allem die neuen Mitgliedsländer werden überdurchschnittlich betroffen, was gewisse Umverteilungsmechanismen rechtfertigt. Die jährlichen Wachstumsraten bleiben aber bis zum Jahr 2020 nahezu unverändert. Die überproportionalen Minderungsziele für den Emissionshandelssektor lassen sich mit GINFORS aber nicht nachvollziehen. Sie führen zu höheren gesamtwirtschaftlichen Kosten als notwendig. Gerade im Vergleich mit Analysen zur deutschen Energie- und Klimapolitik ergibt sich noch kein in sich schlüssig nachvollziehbares Gesamtbild.