Stellungnahme 02/2024 (gemäß Artikel 322 AEUV) zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie und eines Rahmens für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit und Lieferung von Verteidigungsgütern (EDIP) : Interinstitutionelles Dossier 2024/0061 (COD) vom 5. März 2024

Angesichts der durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelösten Rückkehr von Kriegshandlungen hoher Intensität auf den europäischen Kontinent im Jahr 2022 hat die EU das Thema Verteidigung ganz nach oben auf die Tagesordnung gerückt. Im Anschluss an die Erklärung von Versailles vom 11. März 2022 nahmen die Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik im Mai 2022 die Gemeinsame Mitteilung "Analyse der Defizite bei den Verteidigungsinvestitionen und die nächsten Schritte" an.