Zur Debatte über einen weiteren staatlichen Schuldenschnitt in Griechenland

Die Gesundung der griechischen Wirtschaft ist eine Langfristaufgabe für sicherlich eine Dekade. In dieser Hinsicht birgt die Tatsache, dass das Gros der griechischen Schulden in der Hand der Eurostaaten (und des IWF) liegt, nicht nur erhebliche Risiken, sondern eröffnet auch Gestaltungsmöglichkeiten. Durch Zinssenkungen- und - stundungen sowie Laufzeitverlängerungen für die Euro-Hilfskredite kann versucht werden, Griechenlands langen Weg zurück zu Wachstum und finanzieller Eigenständigkeit zu ebnen. Die Zins- und Tilgungserleichterungen durch die Eurostaaten, so wird zuweilen behauptet, seien bereits de facto ein Schuldenschnitt zum Schaden der europäischen Steuerzahler. Diese These ist jedoch fragwürdig, denn die Eurostaaten beabsichtigen mit den Hilfskrediten keinen Gewinn zu machen, und Verluste sind durch Zinsaufschläge und andere Vorkehrungen bislang vermieden worden. Auch die Tragfähigkeit der griechischen Staatsschulden lässt sich differenziert betrachten. So ist die Zinsbelastung des griechischen Staatshaushalts im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung trotz der hohen Staatsschulden relativ gering, was die Schulden aus dieser Sicht vorläufig tragfähig erscheinen lässt. Zudem dürfte der staatliche Schuldenstand bald nach und nach sinken. Doch ein hinreichender Schuldenrückgang wird nur gelingen, wenn die griechische Regierung konsequent die fiskalischen Haushaltsziele einhält. In Jahr 2013 wird dies wohl erstmals gelingen, indem Griechenland sogar einen leichten Primärüberschuss erzielt. Die Hilfsprogrammziele müssen auch in Zukunft erreicht werden, und eine klare Bekenntnis zum weiteren Reformkurs ist nötig. Nur so kann Griechenland die nötige Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, um mittelfristig wieder finanziell auf eigenen Füßen zu stehen und in der langen Frist seine Schulden zu begleichen.