In den Jahren 2009 und 2010 sind die Subventionen im weiten Sinne sprunghaft bis auf über 166 bzw. mehr als 171 Mrd. Euro gestiegen, weil 2009 vor allem die Konjunkturprogramme zu Buche schlugen (sie beinhalteten auch die sogenannte Abwrackprämie). Auch sind in beiden Jahren die Leistungen des...

Subventionsabbau tut Not - nicht nur als Absichtserklärung, sondern auch als konkrete politische Handlung. Ausschlaggebend dafür sind fünf Gründe: Erstens verzerren Subventionen die Wirtschaftsstruktur zugunsten der Subventionsempfänger und zulasten aller anderen, von denen die zur...

Die Konsolidierung des Bundeshaushalts, wie sie von der 'Schuldenbremse' des Grundgesetzes gefordert wird, lässt keine Spielräume für ausgabenträchtige Reformprojekte. Die Absichtserklärung der Bundesregierung, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte anzugehen, wenn die Haushaltslage...