Seit dem 16. August liegt der Abschlussbericht der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ („Hartz-Kommission“) vor1. Die neue Bundesregierung arbeitet gegenwärtig an einer gesetzgeberischen Umsetzung der Vorschläge. Wie sind die Vorschläge im Bereich der...

Zur Existenzgründungsförderung für Arbeitslose steht mit dem Existenzgründungszuschuss ("Ich-AG") seit Anfang 2003 neben dem schon seit längerem bestehenden Überbrückungsgeld (ÜG) ein weiteres Förderinstrument für gründungswillige Arbeitslose zur Verfügung. Erste...

Die Bundesanstalt für Arbeit ist aufgrund von Manipulationen und Interpretationsspielräumen im Zusammenhang mit der Vermittlungsstatistik ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Als Konsequenz musste nicht nur der langjährige Präsident der BA, Bernhard Jagoda, sein Amt zur Verfügung stellen,...

Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, erläutert die Politik der Regierung und unterstreicht die Relevanz der Sozialpartnerschaft: "Der gemeinsame Einsatz für Arbeit von Bundesregierung, Arbeitgebern und Gewerkschaften wirkt und verhindert Schlimmeres. Das zeigt: Wir können mit...

Im März vor fünf Jahren stellte der damalige Bundeskanzler Schröder in seiner Regierungserklärung die Grundzüge der Agenda 2010 vor. Das Maßnahmenpaket umfasste Reformen am Arbeitsmarkt, bei der Sozialen Sicherung und in der Steuerpolitik. Welche Ergebnisse hatte die Reformpolitik und wie...