The paper discusses the flexibilization of the sui generis system of supplementary protection certificates (SPCs) under European law recently introduced to allow for the manufacturing, stockpiling and export of covered products. Against this background, it examines the viability under the...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Zehn Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen (die Jubiläumsbilanz) - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche...

Die Europäische Kommission hat mit dem Bericht „über die Umsetzung des Zollkodex und der Ausübung der Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Art. 284“ vom 22.1.2018 – COM (2018) 39 final an das Europäische Parlament und den Rat die Verschiebung einiger der künftigen...

Robert Lecourt is recognised as one of the European Court of Justice's most influential judges between 1962 and 1976. Previous research has drawn connections between the legal doctrines established by the Court in the early 1960s and the contents of the doctoral dissertation on French property...

The widespreadunderstandingthat the ECJ'searly fundamental rights jurisprudence in Internationale Handelsgesellschaft (1970) and other cases was developed in response to judgments of theGerman and Italian Constitutional Courts has recently been questioned.Delledonne and Fabbriniclaimboth that...

Der Unions-Zollkodex – die VO (EU) Nr. 952/2013 – (UZK) soll am 1. Mai 2016 vollständige Geltung erlangen. Viele vorgesehene IT-Systeme zur einheitlichen Abwicklung des Zollrechts in der EU sind jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht verfügbar und funktionsfähig. Die Kommission ist mit...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Ein Jahr ist vergangen, nach dem es nun gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche Tendenzen sind erkennbar? Neue...

Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 geschaffen. Sieben Jahre sind vergangen, nach denen es nun erneut gilt, eine Zwischenbilanz zu ziehen - wurden die Erwartungen und Antragszahlen erreicht, was gibt es an Neuerungen und welche Tendenzen sind...

Der Unionszollkodex (VO [EU] Nr. 952/2013) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 20131 wird mit Wirkung vom 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/922) vollständig ersetzen. Viele Vorschriften fallen weg oder werden vollständig neu...

Der Unionszollkodex (VO [EU] Nr. 952/2013) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 20131 wird mit Wirkung vom 1.5.2016 den bisher geltenden Zollkodex der Gemeinschaften (VO [EWG] Nr. 2913/922) vollständig ersetzen. Viele Vorschriften fallen weg oder werden vollständig neu...