Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2006

Unter Bezug auf Abschnitt V der „Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Exportvon Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“1 in der Fassung vom 19. Januar 2000 legt dieBundesregierung hiermit ihren achten Rüstungsexportbericht vor, der sich auf das Jahr 2006bezieht.2Die effektiven Ausfuhren3 von Kriegswaffen betrugen im Berichtsjahr 1,3 Mrd. € (2005: 1,6Mrd. €). Der Anteil an Ausfuhren in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellten Länder belief sichwie im Vorjahr auf ca. 64%. Der Anteil der klassischen Entwicklungsländer4 an diesenAusfuhren ist 2006 auf ca. 1,5 % stark zurückgegangen (2005:12,6 %).Für die Rüstungsgüter insgesamt, die in einer international weitgehend harmonisierten sog.Militärgüterliste aufgeführt sind und zusätzlich..