Der Schutz gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten

Simon Burger

Gesundheitsdaten werden sowohl vor Begründung (z.B. ärztliche Untersuchungen, Blutproben, Gendiagnostik, Frage nach einer Schwerbehinderung) als auch während des Arbeitsverhältnisses (z.B. beim betrieblichen Eingliederungs- oder dem allgemeinen Fehlzeitenmanagement bei Arbeitsunfähigkeit sowie bei biometrischen Verfahren) verarbeitet und sind von enormer Bedeutung für die Vertragsparteien. Die Untersuchung systematisiert die einschlägigen Regelungen, stellt die notwendigen Bezüge zum Sozial-, Medizin- und Diskriminierungsrecht her, bewertet die einzelnen Verarbeitungstatbestände und zeigt die rechtlichen Grenzen des Umgangs mit erhobenen Gesundheitsdaten auf. Im Ergebnis verspricht der Gesundheitsdatenschutz nach geltender Rechtslage mehr als er hält. Eine Vorbildfunktion für eine künftige Neuregelung der Thematik – zu deren möglicher Gestalt der Autor konkret Stellung bezieht – könnte insbesondere dem Gendiagnostikgesetz zukommen

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Year of publication:	2013 ; 1., neue Ausg
Authors:	Burger, Simon
Publisher:	Baden-Baden : Nomos
Subject:	Deutschland \| Arbeitnehmer \| Krankenunterlagen \| Sozialdatenschutz \| Gesundheit \| Datenschutz
Description of contents:	<b>Reihe</b> Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht - Band 43

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Extent:	Online Ressource (372 S)
Series:	Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht ; 43
Type of publication:	Book / Working Paper
Language:	German
Notes:	Description based upon print version of record Vorwort; A. Einführung; B. Strukturelemente und rechtliche Grundlagen des Schutzes gesundheitsbezogener BeschäftigtendatenStrukturelemente des Schutzes gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten; I. (Gesundheits-)Informationen im Beschäftigungsverhältnis und die beteiligten Akteure(Gesundheits-)Informationen im Beschäftigungsverhältnis; 1. Arbeitsrechtliches Kontrollpotential und Arbeitgeberinteressen; 2. Schutzbedürftigkeit des Beschäftigten II. Verfassungs- und europarechtlicher Rahmen des Schutzes gesundheitsbezogener BeschäftigtendatenVerfassungsrechtlicher Rahmen des Schutzes von Beschäftigtendaten1. Verfassungsrecht - Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung; a) Das Volkszählungsurteil des BVerfG als Grundlage; b) Wirkung zwischen Privaten; 2. Internationales und Europarecht; a) Überblick; b) EG-Datenschutzrichtlinie; c) Ausblick: geplante Datenschutz-Grundverordnung und mögliche Auswirkungen auf das nationale Recht des Beschäftigtendatenschutzes; III. Zusammenfassung C. Systematik des einfachgesetzlichen Gesundheitsdatenschutzes im BeschäftigungsverhältnisSystematik des Gesundheitsdatenschutzes im BeschäftigungsverhältnisI. Gesundheitsdatenschutz im Beschäftigungsverhältnis als Querschnittsmaterie; II. Gesundheitsdatenschutz und BDSG; 1. Allgemeines und Entstehungsgeschichte; 2. Anwendungsbereich; a) Personeller Anwendungsbereich; b) Sachlicher Anwendungsbereich; aa) Geltung auch für nicht automatisierte Verarbeitung; (1) Bisherige Rechtslage; (2) Neuer Anwendungsbereich; (3) Vom Datenschutz zum umfassenden Persönlichkeitsschutz? (4) Nicht automatisierte Verarbeitung und sonstige Erlaubnistatbeständebb) Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses; 3. Zum Begriff der Gesundheitsdaten und ihrem bereichsspezifischen Schutz; a) Schutz besonderer personenbezogener Daten nach 3 Abs. 9 BDSG; aa) Entstehungsgeschichte - Europarecht als Grundlage; bb) Besondere personenbezogene Daten in der Systematik des BDSG; b) Auslegung - Der Begriff „Gesundheit"; aa) Unmittelbar erfasste Sachverhalte; bb) Mittelbar erfasste Sachverhalte c) Kritik an der Regelungstechnik des 3 Abs. 9 BDSG - Das Konzept des abstrakten „Sensitivitätskatalogs"aa) Einordnung des abstrakten „Sensitivitätskatalogs"; bb) Klassifizierung von Daten vs. konkreter Verarbeitungszusammenhang; cc) Verhältnis zu den abstrakten Persönlichkeitssphären nach BVerfG; dd) Schutzlücken und unnötiger Schutz; (1) Schutzlücken; (2) Übermäßiger Schutz; ee) Konsequenzen de lege ferenda; d) Ergebnis; 4. BDSG und Abwägung; 5. Systematik: Verhältnis zwischen 28 BDSG und 32 BDSG; a) Keine Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses; b) Keine Erforderlichkeit c) Verhältnis zu 28 Abs. 6 bis 8 BDSG
ISBN:	978-3-8452-4915-5 ; 978-3-8487-0707-2
Other identifiers:	10.5771/9783845249155 [DOI]
Source:	ECONIS - Online Catalogue of the ZBW

Persistent link: https://www.econbiz.de/10011678239