Die Anreizwirkungen des kommunalen Finanzausgleichs

Der kommunale Finanzausgleich ist zwischen den Ländern und ihren Gemeinden regelmäßig Anlass für heftige Diskussionen. Während finanzstarke Gemeinden über die Abschöpfung ihrer Finanzkraft klagen, kämpfen finanzschwache Gemeinden um ein Mehr an finanziellen Mitteln. In beiden Fällen berufen sich die Gemeinden dabei auf das grundgesetzlich garantierte Recht der kommunalen Selbstverwaltung. Gleichzeitig ist die Angleichung der Finanzkraft zwischen den Gemeinden eines Landes nicht allein an die Verteilungswirkungen des kommunalen Finanzausgleichs geknüpft. Der Finanzausgleich wird zumeist auch unter der Maßgabe ausgestaltet, Anreize derart zu setzen, um eine optimale Nutzung der Finanzen der Kommunen zu gewährleisten. Dafür stehen der Landesgesetzgebung unterschiedliche Möglichkeiten zur Verfügung, die sowohl die Einnahme- als auch die Ausgabeseite kommunaler Haushalte betreffen können. Einen Überblick über die wesentlichen Komponenten und ihre Anreizeffekte gibt dieser Artikel.