Einnahmen und Ausgaben der Arbeitslosenversicherung: BA-Haushalt stabilisiert die Konjunktur

Der Haushalt der Arbeitslosenversicherung bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) weist im Vergleich zu anderen öffentlichen Haushalten bei einem geringeren Gesamtumfang deutlich größere Schwankungen auf. Er reagiert insbesondere auf konjunkturelle Veränderungen. Dies betrifft sowohl aktive als auch passive Leistungen der Arbeitslosenversicherung. Besonders in den Krisenjahren 2009 und 2010 kam es infolge geringerer Einnahmen und höherer Ausgaben zu Haushaltsdefiziten. Schwankungen von Einnahmen und Ausgaben der BA tragen zur Stabilisierung der Konjunktur bei. In Rezessionen steigen die passiven und aktiven Leistungen, wodurch die Kaufkraft der Konsumenten gestützt wird. Diese wichtige Stabilisierungsfunktion kann die Arbeitslosenversicherung durch den Aufbau einer hinreichenden Rücklage erfüllen. Die Größenordnung schätzen wir auf 0,65 Prozent des Bruttoinlandsprodukts oder rund 20 Mrd. Euro. Der Beitragssatz ist seit dem Jahr 2006 im Zuge des Arbeitsmarktaufschwungs von 6,5 Prozent auf 3 Prozent der Bruttolöhne gefallen. Grundsätzlich sollte sich die Bei- tragssatzgestaltung auch am Stabilisierungsbedarf und damit an einem Rücklagenziel orientieren.