Ergänzung des Emissionshandels: Anreize für einen klimafreundlicheren Verbrauch emissionsintensiver Grundstoffe

Die Produktion emissionsintensiver Grundstoffe wie Stahl, Aluminium und Zement ist für einen Großteil der CO2-Emissionen der europäischen Industrie verantwortlich. Da die Hersteller dieser Grundstoffe im internationalen Wettbewerb stehen und das CO2-Preissignal nur zu einem geringen Teil weitergeben können, gibt das europäische Emissionshandelssystem (EU ETS) bisher für viele Emissionsminderungsoptionen keine ausreichenden Anreize. Dieser Mangel des EU ETS nimmt zu, wenn die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten - wie derzeit auf EU-Ebene vorgesehen - künftig noch stärker an aktuelle Produktionsänderungen angepasst wird, da dann das Preissignal noch weniger an den Verbrauch weitergegeben wird. Deshalb wird diskutiert, den Emissionshandel durch eine Abgabe auf den Verbrauch emissionsintensiver Produkte zu ergänzen. Dadurch könnten wirtschaftliche Anreize für Emissionsminderungen entlang der Wertschöpfungskette wieder hergestellt werden, die durch die freie Zuteilung unterdrückt werden. Eine Verbrauchsabgabe könnte insbesondere die Substitution emissionsintensiver Produkte verstärken und den wirtschaftlichen Betrieb von klimafreundlichen Herstellungsprozessen ermöglichen, ohne die europäischen Hersteller im internationalen Wettbewerb zu benachteiligen. Zugleich könnte das Aufkommen aus der Abgabe für die Finanzierung von zusätzlichen Investitionen für den Klimaschutz verwendet werden. Somit wird Verlässlichkeit für Innovationen und Investitionen in klimafreundliche Prozesse geschaffen: die Mehrkosten können beim Verkauf von Grundstoffen dauerhaft erwirtschaftet werden. Nach den Ergebnissen einer umfangreichen Studie eines internationalen Konsortiums könnte der Mechanismus der Verbrauchsabgabe bereits bei der anstehenden Reform des EU ETS für die Zeit nach 2020 berücksichtigt werden.